Wie schnell das Jahr vergangen ist: Nun liegt Weihnachten schon wieder hinter uns, in wenigen Tagen feiern wir Silvester. Ich war ganz froh über die Feiertage – auch weil die Politik einmal Pause gemacht hat. Und weil ich einmal Pause machen konnte von all den schrecklichen Nachrichten über Terror, Krieg und Flüchtlingselend.
Denn dieses Jahr, so hat es Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kürzlich auf ihrem Parteitag in Karlsruhe gesagt, war ein ganz besonderes. „So ein Jahr wie 2015 habe ich noch nicht erlebt, ein Jahr, das schwer zu fassen ist“, sagte Merkel. So habe ich es auch empfunden. Vor allem wegen des Terrors, wegen all der Gewalt – vom Anschlag auf die Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ im Frühjahr dieses Jahres, über den todbringenden Anschlag in Tunesien, den Absturz des russischen Flugzeugs über Ägypten, wo man bis heute nicht weiß, ob es nicht doch ein Terroranschlag war, bis hin zu den Anschlägen des sogenannten Islamischen Staats in Paris am 13. November diesen Jahres. Und vergessen wir nicht die vielen Menschen, die bei den Bombenexplosionen in Afghanistan, Pakistan oder dem Irak ums Leben gekommen sind, die im Krieg in Syrien starben. Manchmal frage ich mich, wie man all das Leid und den Terror aushalten soll.
Flüchtlinge brauchen eine sichere Unterkunft
Das Jahr 2015 war ein besonderes, natürlich auch wegen der vielen Flüchtlinge, die nach Europa, vor allem nach Deutschland, gekommen sind. Einige tun jetzt so, als hätten die Politiker dies alles vorhersehen können, als habe man schon im Jahr 2013 gewusst, dass Flüchtlingsheime und Notunterkünfte in der ganzen Stadt gebraucht werden. Doch erinnern wir uns: Noch Ende Juli, als schon bis zu 400 Flüchtlinge pro Tag nach Berlin kamen, hieß es, wer dies behauptet, verbreite Panik. Nun, zwei Monate später, kamen täglich zwischen 500 bis 700, später sogar tausend Flüchtlinge pro Tag in Berlin an.
Und jetzt, im Winter, wo die Überfahrt übers Meer gefährlicher geworden ist, hat der Zustrom bundesweit zwar nachgelassen – in Berlin aber treffen immer noch viele Menschen ein. Manchmal 200 am Tag, aber dann auch wieder 500. Für all diese Flüchtlinge muss eine sichere, eine trockene und auch warme Unterkunft gefunden werden.
Mit Streit kommt man bei der Herausforderung nicht voran
Eine Herkulesaufgabe – darin sind sich ja alle Politiker einig. Mich wundert immer nur, warum dann trotzdem ein solch parteipolitischer Streit ausbricht. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) warf in der vergangenen Woche der Bundeskanzlerin vor, sie betreibe in der Flüchtlingspolitik nur Krisenmanagement und tue zu wenig für die Integration. Die Staatsministerin für Integration, Aydan Özoğuz, griff daraufhin Müller an, „gerade Berlin“ mit den Problemen am Lageso solle sich mit Kritik zurückhalten. So kommt man bei der großen Herausforderung, die Flüchtlinge zu integrieren, sicherlich nicht voran.
Für das kommende Jahr gibt es eine Gewissheit: Es wird ein spannendes Jahr werden. Im Frühjahr werden in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz neue Landtage gewählt – das ist auch für uns in Berlin interessant, denn dann wird sich zeigen, ob und, wenn ja, in welcher Stärke die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) in die Landtage einziehen wird. In Berlin liegt die AfD in Umfragen schon bei über fünf Prozent. Die Berliner müssen dann im September entscheiden, vom wem sie in Zukunft regiert werden wollen.
Berlins CDU richtet sich auf die Opposition ein
Glaubt man führenden Sozialdemokraten, will Michael Müller am liebsten mit der Linken regieren, also Rot-Rot wieder beleben. Die Grünen machen schon jetzt Wahlkampf für Rot-Grün. Und die CDU, ja, die richtet sich auf eine Zeit in der Opposition ein, manch ein Senator plant schon seine berufliche Zukunft für die Zeit ab Oktober 2016. Aber was passiert, wenn die AfD ins Abgeordnetenhaus einzieht? Wenn es weder für Rot-Rot noch für Rot-Grün reicht?
Es bleiben noch neun Monate für Rechenspiele. Spannend wird es allemal.
