Peinlich, so kann man das, was am 26. September vergangenen Jahres in Berlin geschehen ist, nicht mehr bezeichnen. Bei den Wahlen zum Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den zwölf Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin, die nicht zum ersten Mal parallel stattfanden, ist so viel schief gelaufen, dass der Bundeswahlleiter in dieser Woche von „systematischem Versagen“ sprach. Nun droht, wie es zuvor schon CDU-Politiker in Berlin in etlichen Hintergrundgespräche lanciert hatten, eine Wahlwiederholung. In welchem Umfang, ist noch offen.
Glaubt man Bundeswahlleiter Georg Thiel, muss die Bundestagswahl in sechs von zwölf Berliner Wahlkreisen wiederholt werden. „Hier ist ein komplettes systemisches Versagen zu sehen“, sagte Thiel am Dienstag im Wahlprüfungsausschuss im Bundestag. „Was muss noch passieren, dass wir Wahlen als wiederholungsfähig oder rechtswidrig sehen?“ Seiner Meinung nach müsste es zu neuerlichen Abstimmungen in Mitte, Pankow, Reinickendorf, Steglitz-Zehlendorf, Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost kommen.
