Die Möglichkeiten für die Einführung von Tempo 70 in Brandenburger Alleen werden im Potsdamer Verkehrsministerium jetzt intensiv geprüft. In Zusammenarbeit mit dem Innenministerium und den Kreisen sollen die gefährlichen Abschnitte im Land identifiziert werden, sagte eine Sprecherin des Verkehrsministeriums am Mittwoch in Potsdam und bestätigte einen entsprechenden Bericht der „Lausitzer Rundschau“.
Damit verbunden sei auch eine rechtliche Prüfung. Denn eine Tempobeschränkung sei ein Eingriff in die Straßenverkehrsordnung, für die aber der Bund zuständig ist. Ziel sei, ein Tempolimit für einige märkische Alleen im kommenden Jahr versuchsweise einzuführen.
Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger (SPD), der zurzeit Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz der Länder ist, hatte sich im Februar für ein solches Tempolimit vor allem in engen Alleen ausgesprochen. Ein Grund sei, dass Brandenburg bei der Zahl der Verkehrstoten hinter Mecklenburg-Vorpommern an zweiter Stelle stehe.
Innenminister Dietmar Woidke und auch Vogelsänger hatten dies bei der Vorstellung der Verkehrsstatistik vor allem auf die zahlreichen Alleen zurückgeführt. „Es ist kein Zufall, dass die an Alleen reichen Bundesländer die traurige Statistik anführen“, meinte Woidke damals. Bei sogenannten Baumunfällen seien im vergangenen Jahr 74 Menschen in Brandenburg gestorben und 1141 verletzt worden – dabei machten sie nur etwa drei Prozent aller Unfälle aus. Insgesamt wurden 2010 bei Verkehrsunfällen im Land 192 Menschen getötet.
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