Bildungsstadträtin Jutta Kaddatz (CDU) hatte im Februar eine öffentliche Veranstaltung geplant. Dort wollte sie über den Wunsch des Fachbereichs Bibliotheken diskutieren, eine große moderne Bibliothek im ehemaligen Hertie-Kaufhaus am Kaiser-Wilhelm-Platz zu eröffnen. Die rot-grüne Zählgemeinschaft in Tempelhof-Schöneberg beschloss auf der BVV-Sitzung am Mittwoch jedoch, dass diese Veranstaltung nicht stattfinden darf.

Dies sei ein „Maulkorb“ für die Stadträtin, empörte sich die CDU-Bezirksverordnete Monika Waldt. Hintergrund des Streits ist das große Haushaltsdefizit, dass der Bezirk derzeit mit seinen vielen nicht mehr zeitgemäßen und kleinen Bibliotheksstandorten erwirtschaftet.

„Wir haben im vergangenen Jahr extra einen einen Unterausschuss Bibliotheken gebildet“, rechtfertigt der SPD-Fraktionsvorsitzende Jan Rauchfuß diesen Schritt. Dessen Bestandsanalyse werde in Kürze vorliegen. „Es geht nicht darum, eine Debatte über das Hertie-Gebäude zu verbieten“, so Rauchfuß weiter. Allerdings sollte man den Bürgern dann auch sagen, welche Konsequenzen es für die kleineren Standorte hätte, wenn ein neuer Standort im Hertie-Gebäude dazukomme.