Berlins Sozialsenator Mario Czaja (CDU) hat den Flüchtlingen vom Oranienplatz eine Lösung ihrer Unterkunftsprobleme in Aussicht gestellt. „Wir werden einen Weg finden, wir müssen auch einen finden, denn es wird nicht wärmer“, sagte Czaja am Montag mit Blick auf den nahenden Winter. Der Senat könne dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg bei der Suche nach einer Unterkunft „unter die Arme greifen“.
Bedingung sei allerdings, dass der Bezirk den „rechtswidrigen Zustand“ beende und die Duldung des Camps am Oranienplatz zurückziehe, bekräftigte Czaja. Details zu einer möglichen Unterkunft nannte er nicht, er habe aber einen Plan.
Auch Bezirksbürgermeisterin ist zuversichtlich
Auch die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann (Grüne), ist zuversichtlich, eine feste Unterkunft rechtzeitig vor dem Winter zu finden. Sie sehe Bewegung in den Gesprächen mit dem Senat, sagte Herrmann am Montag. „Innensenator Henkel und Sozialsenator Czaja haben verstanden, dass Handlungsbedarf besteht.“
Zudem seien die Flüchtlinge jetzt bereit, den von ihnen besetzten Platz in Kreuzberg zu verlassen, wenn ein geeignetes Haus gefunden werde. „Danach sind keine Übernachtungsplätze mehr auf dem Oranienplatz nötig“, betonte die Grünen-Politikerin.
Seit einem Jahr halten Flüchtlinge den Oranienplatz besetzt, um ihren Forderungen nach Abschaffung der Residenzpflicht, der Abschiebung und der Gemeinschaftsunterkünfte Nachdruck zu verleihen. Bezirk und Senat streiten seit Monaten um das Camp – der Bezirk hatte es bisher geduldet, was die Innenverwaltung für rechtswidrig hält.