Liebe Leserin, lieber Leser,

normalerweise beginnen wir mit den Terminen des Tages. Damit sieht es aber heute ziemlich mager aus. Es sind halt Herbstferien. Stattdessen deshalb drei Tipps für Sie, falls Sie in ein frühes Wochenende starten wollen:

Neues aus Berlin

Die SPD holte bei der Wahl am 20. September mit 12,1 Prozent ein historisch schlechtes Ergebnis. Seither prägt ausgerechnet Franziska Giffey die Debatte um die Regierungsbildung, obwohl ihre politische Karriere vor dem Aus steht. Im Kreisverband Neukölln bekam sie keinen vorderen Listenplatz und verlor das Direktmandat in Rudow knapp.

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Nach der Wahl sagte Giffey zunächst, ein klarer Wahlsieger sei zu respektieren, meldete aber Zweifel bei Antisemitismus, organisierter Kriminalität und Finanzen bei den Linken an. Dennoch verhandelte sie in den Sondierungen mit. Der Wirtschaftsteil des Papiers liest sich in weiten Teilen wie von ihr verfasst. Dass sie danach auf Instagram aus den vertraulichen Gesprächen berichtete, empfanden die anderen Verhandler als Stilbruch. Wenige Tage später sagte sie dem Bündnis ab, weil die Linke ihre Probleme nicht in den Griff bekomme.

Franziska Giffey
Franziska Giffey fordert ein Mitgliedervotum zu Rot-Grün-Rot.© FUNKE Foto Services | Reto Klar

Seither fordert sie ein Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag, in der Hoffnung auf die konservativere Basis. Selbst Vertraute fragen, welche Strategie dahintersteckt: Kenia mit CDU und Grünen ist unrealistisch, die Opposition hatte sie selbst ausgeschlossen. Und Neuwahlen fürchtet die SPD. Giffey sagt, sie handele aus innerer Überzeugung.

Zuletzt widersprach sie dem Plan, allen Menschen, die seit fünf Jahren in Berlin leben, das Wahlrecht zu geben. Sie warnte vor einer „Aushöhlung unserer Demokratie“ und verwies auf Bilder aus Frankreich. Die linken SPD-Abgeordneten Orkan Özdemir und Mathias Schulz widersprachen scharf. Kommt es zum Votum und lehnt die Basis das Bündnis ab, wird die Frage, wohin die SPD will, existenziell. Das Porträt meines Kollegen Hans Cord Hartmann finden Sie hier.

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Starten Sie gut in den Freitag!

Ihr Felix Müller

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