Ein schmuckloses Hochhaus am Nollendorfplatz, dritte Etage. Ein Raum, nicht sonderlich groß und funktional eingerichtet. Vorne eine digitale Tafel, davor vier Stuhlreihen, dazwischen ein schmaler Gang. In dieser unscheinbaren Umgebung findet statt, worüber aktuell die ganze Republik streitet: ein Integrationskurs.
Nichts deutet an diesem Vormittag darauf hin, dass in dem Klassenraum der Hartnackschule etwas Kontroverses passiert. Wie an jedem anderen Tag steht Paul Brockmann auch heute vor seiner Klasse. Fünfmal die Woche unterrichtet er seinen Kurs, drei Stunden pro Tag. Wie an jedem anderen Tag kontrolliert er auch heute zu Beginn erst einmal die Hausaufgaben. „Wann ist der Tag der Arbeit?“, lautet eine Frage. „Wann ist der Tag der Deutschen Einheit?“, eine andere. Während er die Lösungen abfragt, kommen vereinzelt Teilnehmer nach. Wer sich verspätet, muss mit einem vollständigen Satz begründen, warum er zu spät ist.
Alltag. Unspektakulär eigentlich. Doch seit einigen Tagen ist diese so unverdächtig wirkende Unterrichtsstunde ein großes Politikum.
Berlins Sozialsenatorin: Menschen drohen „in Sackgasse“ zu landen
Am 9. Februar hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Sozialträger in einem Rundschreiben darüber informiert, „dass bis auf Weiteres keinerlei Zulassungen für die Teilnahme an Integrationskursen nach § 44 Abs. AufenthG erteilt werden können“. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) nimmt damit eine Entscheidung der Ampel zurück. Mit dem Ziel, Integration von Anfang an zu ermöglichen, hatte die Vorgängerregierung die Kurse für praktisch alle geöffnet.
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Nun soll nur noch teilnehmen dürfen, wer einen gesetzlichen Anspruch hat oder behördlich zur Teilnahme verpflichtet ist. Menschen aus der Ukraine, EU-Bürgern, Asylbewerbern und Geduldeten, die freiwillig Deutsch lernen wollen, sollen die Kurse nicht mehr finanziert werden. Offene und künftige Anträge werden abgelehnt. Nur wer schon einen Platz hat, darf ihn behalten.
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Rund 130.000 Menschen sollen bundesweit betroffen sein, in Berlin allein 8000. In der Klasse von Brockmann hätten nach den neuen Regelungen nur fünf der 18 Teilnehmer weiterhin einen Platz. Die übrigen 13 müsste man, so empfiehlt es das Rundschreiben des BAMF, auf „Selbstlernangebote“ hinweisen. Oder darauf, dass sie selbst zahlen könnten. Berlins Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) nannte die Entscheidung „unverantwortlich und unsinnig“. Die Menschen drohten „in einer Sackgasse“ zu landen.
Teilnehmer im Integrationskurs: „Wenn wir arbeiten, zahlen wir Beiträge“
Berra Boga sieht das genauso. Als sie 2001 an die Hartnackschule kam, war sie die erste Lehrerin mit Migrationshintergrund. Heute leitet sie den Fachbereich für die BAMF-Kurse. Sie führt die Einstufungsgespräche, die am Beginn eines jeden Integrationskurses stehen. „Die Teilnehmer haben alle eine ganz klare Perspektive“, berichtet Boga aus diesen Gesprächen. „Ich sehe niemanden, der sagt: ‚Och, ich weiß nicht, wo es langgehen soll.‘“
Auch im Klassenzimmer im dritten Stock der Hartnackschule ist der Drang zu spüren, mit einem eigenen Job für sich selbst sorgen zu können. Der Lehrer steht gerade vor der Klasse und hält seine Gesundheitskarte hoch. Brockmann fragt, ob man in Deutschland für eine Behandlung zahlen muss, wenn man so eine Karte hat. Ein Teilnehmer antwortet „Nein“. Der Lehrer, dem es nur um den groben Unterschied zwischen privater und gesetzlicher Versicherung geht, will sich damit schon zufriedengeben, als sich ein anderer Teilnehmer meldet und widerspricht. „Doch, wir müssen zahlen“, sagt er. „Wenn wir arbeiten, zahlen wir Beiträge.“
Integrationskurse sind oft „erste Familie in Deutschland“
Dem jungen Mann ist der Wille anzusehen, möglichst bald zu jenen zu gehören, die solche Beiträge zahlen. Er sitzt in der vorletzten Reihe. Seinen rechten Arm hat er um seine Nachbarin gelegt. Die Geste wirkt nicht lässig, eher sanft. Seit einem Monat sind die beiden ein Paar. Kennengelernt haben sie sich im Kurs.
Auch sonst geht es in Brockmanns Klasse vertraut zu. Ein Teilnehmer muss entscheiden, wer die nächste Aufgabe an der Tafel lösen muss. Als er seinem Mitschüler den Stift übergibt, lächelt er ihm zu, sagt „mein Bruder“, und sie schlagen sich ab. Bei einer anderen Teilnehmerin erkundigt sich Brockmann zwischendurch, wie es ihrer Mutter geht. In einem kurzen Gespräch während einer Gruppenarbeit sagt der Lehrer, er höre von seinen Schülern oft, dass der Integrationskurs „die erste Familie in Deutschland“ sei. Der Titel des Arbeitsheftes, mit dem gelernt wird, lautet „Treffpunkt“.
Mit den Integrationskursen würde also auch ein soziales Netz verloren gehen. „Die Regierung erfüllt ihre gesellschaftliche Verantwortung nicht“, kritisiert die Fachbereichsleiterin Boga deshalb. Und sie sagt voraus: „In zwei Jahren werden wir eine Statistik bekommen, in der es heißt, dass die Migranten schlechte Sprachkenntnisse haben und sich nicht integrieren wollen.“
In zwei Jahren werden wir eine Statistik bekommen, in der es heißt, dass die Migranten schlechte Sprachkenntnisse haben und sich nicht integrieren wollen.
Berra Boga,, Leiterin der BAMF-Kurse an der Hartnackschule
Monika Szklarek-Wünsch, die stellvertretende Schulleiterin der Hartnackschule, unterstreicht diese Sorge. Bald dürften wieder vermehrt Kinder ohne Deutschkenntnisse eingeschult werden, weil ihre Eltern kein Deutsch lernen konnten, meint auch sie. Szklarek-Wünsch rechnet außerdem mit zusätzlichen Lasten für das Sozialsystem. Die Menschen würden länger als nötig in Abhängigkeit gehalten werden. Insbesondere für die Geduldeten, die bislang ebenfalls einen Anspruch auf die Integrationskurse hatten, befürchtet sie negative Auswirkungen.
Zu Beginn dieses Jahres waren über 17.000 Menschen mit einer Duldung in Berlin registriert. Als geduldet gilt, wer ausreisepflichtig ist, aber aus rechtlichen, humanitären oder politischen Gründen nicht abgeschoben werden kann. Eine einzelne Duldung gilt meist nur für ein paar Monate, wird aber oft über Jahre verlängert. Während dieser Zeit hätten Geduldete künftig keinen Anspruch mehr auf Integrationskurse. Aber wer wisse denn, was es mit Menschen mache, wenn sie ohne jede Perspektive allein von Sozialleistungen leben, fragt Szklarek-Wünsch. „Dann ist da natürlich auch die Sorge, dass manche auf dumme Ideen kommen.“ Ihre Kollegin Boga warnt ebenfalls: „Es wird sich eine von der Regierung gewollte Parallelgesellschaft bilden.“
„Wir haben gelernt, dass wir gute Laune haben“
In der Klasse von Brockmann ist die BAMF-Entscheidung an diesem Vormittag kein Thema. Der Lehrplan muss eingehalten werden. Kurz bevor es in die Pause geht, leitet Brockmann eine Lockerungsübung an. Die Schüler stehen auf, der Lehrer schaltet eine Musikbox an. An der Tafel steht der Text eines Kinderliedes zum Mittanzen, das in den sozialen Medien viral gegangen ist. „Wir haben oben gute Laune, unten gute Laune, vorne gute Laune, hinten gute Laune, rechts gute Laune, links gute Laune, gute Laune einfach überall“, singen die Teilnehmer und machen dazu die passenden Tanzbewegungen. Bei „überall“ drehen sie sich um die eigene Achse. Man blickt in viele lachende Gesichter.
Im Anschluss fragt Brockmann seine Schüler, was sie gerade gelernt haben. „Wir haben etwas gehört“, sagt jemand. „Wir haben unser Deutsch trainiert“, jemand anderes. Eine Teilnehmerin in der zweiten Reihe sagt: „Wir haben gelernt, dass wir gute Laune haben.“ Brockmann muss laut lachen und entlässt seine Klasse in eine fünfzehnminütige Pause.
