Berlin schlittert in die neue Woche. Vielerorts ist es weiter spiegelglatt. Auch nach der Freigabe von Tausalz zur Glättebeseitigung durch den Berliner Senat sind viele Gehwege nicht geräumt. Ab Montag soll alles besser werden. Die Berliner Stadtreinigung (BSR) und die Bezirke wollen deutlich mehr Mitarbeiter einsetzen, um insbesondere an Schulen, Kitas und Senioreneinrichtungen, Arztpraxen, Kliniken und Apotheken, Nahversorgungsstandorten wie Supermärkten und Einkaufszentren sowie Zuwegungen zu Haltestellen von U-Bahn, Tram, S-Bahn und Bus Eisflächen zu beseitigen.

Die Verwaltung und die BSR haben den Bezirksämtern angeboten, dass die BSR beauftragt wird, die Ordnungsämter an ausgewählten Orten bei der Beseitigung von Eisglätte zu unterstützen. Mitarbeiter aus den Straßen- und Grünflächenämtern, die sonst für andere Tätigkeiten zuständig sind, sollen ihre jeweiligen Bezirke bei der von der Eisglätte ausgehenden Gefahr für Leib und Leben unterstützen. Dafür sollen die personalrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden, so die Verkehrsverwaltung.

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Räumunwilligen Hausbesitzern drohen Ordnungswidrigkeitsverfahren

Auf diese Maßnahmen hatten sich Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) und Vertreter ihrer Verwaltung am Freitag mit den Straßen- und Grünflächenämtern der Bezirke, der BSR, den Wasserbetrieben und den Berliner Forsten verständigt. Eine weitere Abstimmungsrunde zum gemeinsamen Vorgehen ist für Montag geplant.

Christopher Schriner (Grüne), Stadtrat für Ordnung und Straßen in Mitte, drohte im „Tagesspiegel“ Hausbesitzern, die ihrer Räumpflicht nicht nachgekommen sind, mit Konsequenzen. „Wir nehmen mit Mitarbeitenden der Straßen- und Grünflächenämter Ersatzvornahmen vor und werden überall dort, wo wir das machen, die entsprechenden Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen die Grundstückseigentümer einleiten“, sagte Schriner.

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Der Grünen-Politiker kritisierte Verkehrssenatorin Bonde. Diese habe zu spät gehandelt, das nunmehr beschlossene Vorgehen sei unkoordiniert. Trotzdem werde der Bezirk Mitte etwa 100 zusätzliche Kräfte auf die Straßen bringen. Schriner sagte weiter, der Bezirk werde kein Tausalz einsetzen. Dies sei bei einer geschlossenen Eisschicht nicht sinnvoll.

Schriner und seine Amtskollegen aus den elf anderen Bezirken waren laut „Tagesspiegel“ aufgefordert worden, der Verkehrsverwaltung bis Montagmorgen eine Liste neuralgischer Orte vorzulegen, an denen das Eis auf den Gehwegen bevorzugt beseitigt werden soll. Diese Listen sollen gebündelt an die BSR übergeben werden. „Das Kernproblem wird sein, wie wir Doppelarbeit vermeiden. Da hoffe ich seitens der BSR auf Koordination des Vorgehens“, sagte Schriner.

tok