In Berlin sind sie für viele ein Ärgernis: Autofahrer, die die Motoren ihrer Fahrzeuge laut aufheulen lassen, und Poser, die mit getunten Fahrzeugen durch die Stadt fahren und dabei unnötigen Lärm verursachen. Um das Problem besser zu erfassen, wurde 2023 am Kudamm in Höhe der Gedächtniskirche ein „Lärmblitzer“ getestet. Nun deutet sich an, dass die Technik in Zukunft wieder eingesetzt werden könnte – und dann tatsächlich als Grundlage dienen kann, um Verstöße zu ahnden.

Das war bei dem zweimonatigen Forschungsprojekt 2023 anders. Zwar wurde damals festgestellt, dass jedes 200. motorisierte Fahrzeug an der Messstelle einen Geräuschpegel über dem definierten Schwellenwert von 82 Dezibel verursachte. Bußgelder wurden auf Basis der Lautstärke, die der Lärmblitzer gemessen hatte, aber nicht verhängt. Dazu fehlte die rechtliche Grundlage; das Messsystem ist in Deutschland, anders als etwa in Frankreich, bislang nicht zugelassen. Das soll sich nach einem Beschluss der Umweltministerkonferenz nun aber ändern.

Auch interessant

Autoposer am Hardenbergplatz: So kämpft die Polizei gegen Raser

Neuer Beschluss: Lärmblitzer sollen bundesweit zum Einsatz kommen

Darin heißt es: „Die Umweltministerkonferenz bittet – dem Berliner Vorstoß folgend – den Bund, die Voraussetzungen zu verbessern, um gegen unnötig lautes Fahren im Straßenverkehr wie bei sogenannten ,Profilierungsfahrten‘ vorgehen zu können.“ Schon heute kann prinzipiell ein Bußgeld in Höhe von 80 Euro im Falle einer unnötigen Lärmbelastung im Verkehr verhängt werden, doch die Verfolgung gilt als schwierig. Nun soll laut Beschluss eine „Objektivierung des Bußgeldtatbestandes ,unnötiger Lärm‘ durch konkrete maximale Schalldruckpegel“ angeregt werden. Bislang heißt es in der Straßenverkehrsordnung schlicht: „Bei der Benutzung von Fahrzeugen sind unnötiger Lärm und vermeidbare Abgasbelästigungen verboten“. Eine genauere Definition fehlt.

Weiter heißt es im Beschluss: „Vergleichbar mit technischen Geschwindigkeitskontrollen sollen bundesweit sogenannte Lärmblitzer zum Einsatz kommen, die anhand eines gesetzten maximalen Schalldruckpegels sehr laute Fahrzeuge erfassen.“ Verwiesen wird darin auch auf das Beispiel Frankreich. Der Lärmblitzer, der 2023 in Berlin getestet wurde, stammte ebenfalls von dort.

Mehr zum Thema Verkehr in Berlin

• Pendler: Millionen-Marke geknackt: Immer mehr Autofahrten zwischen Berlin und Brandenburg
• Verkehrsforscher: „Individualverkehr wird es immer geben“
• Neue Geduldsprobe für Autofahrer: Tunnelbauarbeiten in Steglitz bis Dezember
• Bahn: Schönhauser Allee wird zur Großbaustelle – ohne klare Dezibelgrenze

Berlins Umweltsenatorin Ute Bonde (CDU) äußerte sich erfreut darüber, dass die Kolleginnen und Kollegen der anderen Länder dem Vorschlag gefolgt sind und die Initiative für Lärmblitzer unterstützen. Auch eine andere Berliner Initiative für einheitliche und neue Regelungen beim Umgang mit Einweg- und Mehrwegverpackungsmüll wurde auf der Konferenz beschlossen. „Vermüllte Parks und zu viel unnötiger Straßenlärm nerven die Menschen. Wir handeln“, so Bonde.