Von Carlotta Riedesel und Alexander Rothe
Sidra Hassouna, Hind Rajab, Yazan Kafarneh: Nur drei von über 18.500 Kindern, die laut der noch jungen Protestgruppe „Peacefully against Genocide“ in Gaza durch die israelische Armee getötet wurden. Um an sie zu erinnern, schrieben Aktivistinnen und Aktivisten am Montagnachmittag ihre Namen und die vieler weiterer Getöteter mit schwarzer Farbe auf den Platz vor dem Roten Rathaus. Der Auftakt einer bundesweiten Aktion.
Protestgruppe bezeichnet Friedrich Merz als Kriegsverbrecher
„Wir haben jetzt mit den Jüngsten begonnen und werden solange weiterschreiben, bis wir für alle Menschen, die unnötigerweise getötet wurden, ein Mahnmal errichtet haben“, erklärte Laila Fuisz, Sprecherin der Gruppe, die sich auf eine Liste von rund 65.000 Getöteten bezieht. Zwischen die Namen wurde jeweils eine Rose gelegt. Der Platz vor dem Roten Rathaus wurde aus öffentlichkeitswirksamen Gründen gewählt.
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„Wir möchten ihnen gedenken und klarstellen, die Merz-Regierung handelt nicht in unserem Namen, wenn sie sich zum Mittäter am Völkermord an den Palästinenser*innen macht“, so Fuisz weiter. Den Bundeskanzler bezeichnete sie als „Kriegsverbrecher“, der durch Waffenlieferungen „aktiv das Völkerrecht bricht“. Das Ziel der Aktion sei „Trauer auszudrücken“ und eine „anklagende Wirkung“ gegen das Einsetzten von Waffen zu erzielen, jedoch bewusst ohne direkte Forderungen, so Aktivist Joell Schmitt.
Polizei trifft erst nach 20 Minuten ein
Nach etwa 20 Minuten wurde die Aktion von der Polizei gestoppt – die Wache am Alexanderplatz befindet sich in nur 500 Meter entfernt. Die Reinigung, so Sprecher Martin Halweg, gestalte sich schwierig. „Die BSR hat kein Mittel zum Entfernen der Farbe, deswegen wurde das Tiefbauamt beauftragt.“ Gegen die 12 beteiligten Personen werde nun wegen des Verdachts des Verstoß gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz – die Kundgebung wurde nicht angemeldet – und wegen des Verdachts der Sachbeschädigung ermittelt.
„Peacefully against Genocide” ist laut den Aktivistinnen und Aktivisten eine unabhängige Gruppe, jedoch mit engen Verbindungen zur „Neuen Generation“ – unter den Aktivistinnen und Aktivisten war auch die „Letzte Generation“-Sprecherin Carla Hinrichs. Eine Initiative der Klimagruppe, „Palestine Rising“, ist durch Aktionen, wie dem Beschmieren der East-Side-Gallery in Erscheinung getreten.
