Bei X kursiert ein Video, das einen Berliner Polizisten zeigt, der einer Demonstrantin bei einem Handgemenge mit der Faust ins Gesicht schlägt. Passiert sein soll das bereits am Samstag vor einer Woche (20. Juli) – bei einer Pro-Palästina-Demonstration.
Montag bis Samstag
Morgenpost der Chefredaktion
Die ersten News des Tages – direkt von der Chefredaktion. Montag bis Samstag um 6:30 Uhr.
Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.
Zuerst hatte t-online über den Vorfall berichtet. Das Portal hatte auch bei der Pressestelle der Berliner Polizei angefragt. Diese verlautbarte, dass der Polizei das Video-Material bekannt sei. Es sei „zur Prüfung der Rechtsmäßigkeit der Anwendung von unmittelbarem Zwang in Form körperlicher Gewalt an ein für Amtsdelikte zuständiges Fachkommissariat im Landeskriminalamt übermittelt“ worden.
- Organisierte Kriminalität: So viel Geld zieht Berlin wegen kleinerer Vergehen ein
- Überfall auf Juwelier in Berlin: „Sie waren wie die Olsenbande“
- Neues Polizeigesetz: Welche Überwachungs-Software verwendet Berlin?
- Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz: „Es war ein reines Machtspiel“
Bei den Nachforschungen bezüglich der Attacke sei die Frage entscheidend, ob der Schlag des Polizisten „zur Durchsetzung polizeilicher Maßnahmen erforderlich und verhältnismäßig“ war. Auch gegen die Frau werde ermittelt, wie die Pressestelle laut t-online mitgeteilt hat.
Auch interessant
Insgesamt war die Atmosphäre bei der Demo am letzten Samstag sehr aufgeheizt. So kam es zu Verstößen gegen Auflagen und Straftaten. Laut Polizei zeigten einige der bis zu 350 Teilnehmer mehrfach ein rotes Dreieck, das als Symbol der Terrororganisation Hamas gilt. Zudem seien Polizisten bei der Demo beleidigt und angegriffen worden, darunter auch mittels Flaschenwürfen.
Pro-Palästina-Demo: Beleidigung und Volksverhetzung
Die Polizei erließ zwölf Strafanzeigen, unter anderem wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, besonders schweren Landfriedensbruchs, Beleidigung und Volksverhetzung. Zudem nahmen die Beamten fünf Ordnungswidrigkeiten auf. 19 Personen wurden vorläufig festgenommen, fünf Einsatzkräfte erlitten Verletzungen.
Die Demonstration war vom Neptunbrunnen bis zum Potsdamer Platz gezogen. An einer Gegenkundgebung aus Solidarität zu Israel am Bebelplatz hatten laut Polizei etwa 40 Menschen teilgenommen. Anschließend attackierten Teilnehmer der pro-palästinensischen Demo Teilnehmer dieser Veranstaltung. Die Polizei setzte zwei Personen wegen Verdachts auf Körperverletzung und Beleidigung fest.
bmo/mit dpa
