• Wer gegen die Corona-Regeln in Berlin verstößt, muss ein Bußgeld zahlen.
  • Berlin hat dafür einen Bußgeldkatalog erstellt.
  • Fällig werden Geldstrafe von bis zu 5000 Euro.

Berlin. Wer sich in Berlin nicht an die aktuell gültigen Corona-Regeln hält, muss mit zum Teil empfindlichen Geldstrafen rechnen. Geahndet werden zum Beispiel Verstöße gegen die Maskenpflicht. Ein Bußgeld zahlen muss auch, wer beispielsweise falsche Angaben zu seiner Person macht. Richtig teuer kann es für Betreiber oder die Verantwortlichen von Einrichtungen werden, wenn sie sich nicht um ein Hygienekonzept kümmern oder gegen Auflagen verstoßen.

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Um einen einheitlichen Rahmen festzusetzen, hat der Berliner Senat einen Bußgeldkatalog erstellt, dessen Bestimmungen Ende Juli 2022 verlängert und aktualisiert wurden. "Dort sind Rahmensätze für die Bußgeldhöhe genannt, um einen einheitlichen Vollzug bei der Verfolgung und Ahndung der Verstöße zu erreichen", heißt es von der Senatskanzlei.

Wie hoch das Bußgeld bei Verstoß gegen die Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung tatsächlich ausfällt, entscheidet die jeweils zuständige Behörde. Dabei sind laut Senatskanzlei folgende Dinge ausschlaggebend:

  • das Ausmaß der durch die Tat entstandenen Gefahren für die öffentliche Gesundheit
  • ob der Täter oder die Täterin fahrlässig gehandelt hat, sich uneinsichtig zeigt oder ein Wiederholungsfall vorliegt
  • ob und wenn ja in welcher Höhe der Täter oder die Täterin einen wirtschaftlichen Vorteil aus der Tat gezogen hat

Zuständig sind in den allermeisten Fällen die Ordnungsämter der Berliner Bezirke.

Corona: Bußgeldkatalog in Berlin - Mit diesen Strafen muss gerechnet werden

Keine Maske100 bis 500 Euro
Keine Kontrolle der Testpflicht1000 bis 5000 Euro
Kein Test als Besucher einer Einrichtung100 bis 500 Euro
Kein unverzüglicher PCR-Test100 bis 1000 Euro
Keine unverzügliche Quarantäne1000 bis 5000 Euro

Den gesamten Bußgeldkatalog mit detaillierter Nennung des Verstoßes, der Rechtsgrundlage und dem Adressaten des Bußgeldbescheids finden Sie hier.

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BM