Dienstreise

Jarasch fährt im Zug zur Senatssitzung nach Brüssel

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Joachim Fahrun
Weihnachtsbaum auf dem Grand Place im Zentrum von Brüssel. Der Berliner Senat tagte am Dienstag in der belgischen Hauptstadt, Anlass ist das Jubiläum der Städtepartnerschaft.

Weihnachtsbaum auf dem Grand Place im Zentrum von Brüssel. Der Berliner Senat tagte am Dienstag in der belgischen Hauptstadt, Anlass ist das Jubiläum der Städtepartnerschaft.

Foto: Zheng Huansong / dpa

Bis zur Corona-Pandemie reiste Berlins Senat regelmäßig in die EU-Hauptstadt. Jetzt wird auch 30 Jahre Städtepartnerschaft gefeiert.

Berlin/Brüssel.  Vor der Corona-Pandemie war es üblich, dass Berlins Senatsmitglieder jedes Jahr zum Austausch mit EU-Kommissaren und Spitzenbeamten nach Brüssel reisten. Das erste Mal seit 2019 wird diese Tradition nun wieder aufgenommen. Es stehen aber nicht nur Gespräche mit EU-Institutionen auf dem Programm, sondern es wird auch das Jubiläum der Städtepartnerschaft zwischen Berlin und der belgischen Hauptstadt begangen.

Eine echte Gruppenreise ist es aber nicht. Die Senatorinnen und Senatoren machten sich alle in eigener Verantwortung auf den Weg. Klimaschutzsenatorin Bettina Jarasch und ihre grüne Parteifreundin, Gesundheitssenatorin Ulrike Gote nahmen den Zug, als Mitglieder des Bundesrates ist die Reise bis zur belgischen Grenze für sie als Inhaberinnen der Bahncard 100 gratis.

Grüne Senatorinnen fahren mit dem Zug nach Belgien

Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) wollte auch Bahn fahren. Weil er aber schon am Montag Termine mit Kommissionsbeamten hatte, riet ihm die Berliner Vertretung in Brüssel dringend ab, weil Verspätungen auf der Strecke zwischen Frankfurt und Brüssel sehr häufig seien.

So flog Wesener wie die anderen Senatsmitglieder nach Belgien, wo man entweder bescheiden im Motel one oder etwas edler im Steigenberger Hotel nächtigt. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) bildete am Montag einen Teil der Vorhut und traf am Nachmittag nach einem Besuch in einem Start-Up-Zentrum den Ministerpräsidenten der Region Brüssel-Hauptstadt, Rudi Vervoort.

Am Abend bat sie zu einem Empfang zur Feier der Städtepartnerschaft. 150 Personen trafen sich im Kultur- und Veranstaltungszentrum „Les Brigittines“ im alten Zentrum der Stadt. Andere Senatsmitglieder wie Europasenator Klaus Lederer (Linke) flogen erst am Montagabend oder wie Innensenatorin Iris Spranger (SPD) fliegen erst am Dienstagfrüh ein.

Senatssitzung in Brüssel widmet sich dem Termin für den Klima-Volksentscheid

Am Dienstag steht im Gebäude des Ausschusses der Regionen im EU-Viertel zunächst eine reguläre Senatssitzung an. Dabei wird erneut diskutiert, wann Berlin über den Volksentscheid „Berlin Klimaneutral 2030“ abstimmen lassen soll. Zwar wollte man den Termin parallel zur Wiederholungswahl am 12. Februar eigentlich ausschließen. Aber die Grünen hätten bis zuletzt nicht mitgezeichnet, hieß es am Montag. Dafür gibt jetzt einen Text als Senatsposition zu dem Anliegen des Volksentscheids. 2030 sei praktisch kaum erreichbar, heißt es darin. Zudem habe Berlin es nicht alleine in der Hand, das Ziel zu erreichen, sondern sei auf Weichenstellungen des Bundes und Lieferungen von erneuerbarem Strom aus anderen Bundesländern angewiesen.

Nach der Senatssitzung stehen Gespräche mit den den EU-Kommissaren für Inneres, Ylva Johansson und Nicolas Schmit, der für Beschäftigung und soziale Rechte zuständig ist, sowie der Generaldirektorin für Klimaschutz, Clara-Eugenia de la Torre Calvo an.

Um 14 Uhr gibt es in Brüssel eine Senatspressekonferenz, am Nachmittag fliegen alle nach Hause, auch Senatorin Jarasch. Nach der Pressekonferenz hätte sie es im Zug nicht mehr nach Berlin geschafft. Nur Senatorin Gote, so hieß es, werde den Zug nehmen, weil sie nicht in der Pressekonferenz dabei sein müsse.