Verkehr

Diese neuen Parkgebühren sollen demnächst in Berlin gelten

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Parkautomat in Berlin.

Parkautomat in Berlin.

Foto: picture alliance/dpa

In Parkzonen in Berlin steigen ab Anfang 2023 die Gebühren um einen Euro pro Stunde. Beim ADAC stößt das auf Kritik.

Berlin. Die rot-grün-rote Koalition hatte sich bereits in den Richtlinien der Regierungspolitik vorgenommen, die Gebühren für das Kurzzeitparken in Berlin zu erhöhen, nun ist absehbar, wann eine Umsetzung folgt: Zum 1. Januar 2023 soll die neue Parkgebühren-Ordnung in Berlin kommen, wie die Senatskanzlei mitteilte. Eine entsprechende Vorlage von Mobilitätssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) wurde im Senat zur Kenntnis genommen, im nächsten Schritt soll der Rat der Bürgermeister dazu Stellung nehmen.

Vorgesehen ist darin, dass die Gebühren in den unterschiedlichen Parkzonen von ein, zwei und drei Euro um jeweils einen Euro steigen, also dann bei zwei, drei oder vier Euro pro Stunde liegen. Wie es in der Mitteilung heißt, seien die Beträge seit anderthalb Jahrzehnten nicht mehr verändert worden. Weil sich die rund 4500 Parkscheinautomaten in Berlin aus technischen Gründen nur schrittweise umstellen lassen, gelten die neuen Parkgebühren jeweils ab der Umrüstung. Den Betreibern der elektronischen Parkraummanagementsysteme wird eine Übergangsfrist bis zum 30. Juni 2023 eingeräumt.

ADAC: Nahverkehr attraktiver gestalten

Kritik an der Erhöhung der Parkgebühren kommt vom ADAC Berlin-Brandenburg. Es brauche vielmehr Anreize für Alternativen zum Autofahren, wie einen attraktiven öffentlichen Nahverkehr. „Nur das Autoparken zu verteuern und gleichzeitig die Parkraumbewirtschaftungsflächen auszuweiten, reicht nicht aus“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher Edgar Terlinden. „Solche Ansätze sind weder gerecht noch sozialverträglich und zusätzlich inflationstreibend.“

Vorgesehen war die Erhöhung der Parkgebühren bereits im Berliner Luftreinhalteplan aus 2019. Dort wird argumentiert, dass dadurch im Zusammenspiel mit einer Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung ein signifikanter Rückgang des Pkw-Verkehrs erzielt werden kann, wodurch die Stickoxidemissionen sinken.

Für das Abstellen oder Parken von E-Tretrollern, Fahrrädern, Lastenrädern, Leichtkrafträdern und Motorrädern zum Beispiel auf Parkstreifen sollen generell keine Parkgebühren fällig werden. Dies soll ab dem Tag nach der Verkündung der neuen Parkgebühren-Ordnung gelten, die voraussichtlich im Dezember erfolgt.

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