Modularbauten

Unterkünfte für Flüchtlinge werden teurer als geplant

Statt zehn nun bis zu 18 Millionen Euro: Modularbauten für Flüchtlinge in Berlin werden erheblich teurer als ursprünglich gedacht.

Flüchtlinge in der Notunterkunft am Tempelhofer Feld.

Flüchtlinge in der Notunterkunft am Tempelhofer Feld.

Foto: Rainer Jensen / dpa

Die Modularbauten für Flüchtlinge (MUF), die aus Fertigteilen errichtet werden sollen, werden erheblich teurer als ursprünglich vorgesehen. Die Senatsfinanzverwaltung kalkuliert nun mit 15 bis 18 Millionen Euro pro Unterkunft, ursprünglich war von 10,3 Millionen Euro die Rede. Die erhebliche Differenz wird höchst unterschiedlich erklärt.

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bestreitet grundsätzlich einen Kostenanstieg. Die Summe von rund zehn Millionen Euro pro MUF, umgerechnet etwa 1470 Euro pro Quadratmeter, stamme aus der Zeit, als diese noch für 240 Menschen geplant wurden, sagte Verwaltungssprecher Martin Pallgen der Berliner Morgenpost. Nach dem insbesondere im vergangenen Herbst dramatisch gestiegenen Bedarf an Unterkünften sei die geplante Belegung auf 500 Flüchtlinge aufgestockt worden. Die Stadtentwicklungsverwaltung habe daraufhin im Dezember 2015 im Abgeordnetenhaus neue Bauplanungsunterlagen in Höhe von 17 Millionen Euro angemeldet, so Pallgen. Der Vergleichswert von 1470 Euro berücksichtige aber lediglich die Bauwerkskosten. Die Kosten für die Erschließung des Grundstücks sowie für die Außenanlagen seien in diesem Vergleichswert nicht enthalten.

Unterlagen für Parlament sahen noch niedrigere Werte vor

Dieser Sicht der Dinge widersprechen allerdings Angaben der Finanzverwaltung im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses. Dort wurde Ende Februar dieses Jahres in einem Bericht zur Verwendung der Mittel aus dem Investitionsfonds die Planung für sechs Modularbauten vorgestellt. Jeder Bau wurde dort gleichlautend mit 10,3 Millionen Euro veranschlagt. Aus anderen Unterlagen, die von Anfang Februar und aus dem November 2015 datieren, geht aber klar hervor, dass der Senat zu diesem Zeitpunkt bereits mit 450 bis 500 Bewohnern pro MUF kalkulierte. Also wird in Senatskreisen und unter Abgeordneten schon von einer erheblichen Verteuerung gesprochen. Sie sei von der Kostensteigerung überrascht worden und könne sie nicht nachvollziehen, sagte etwa die Finanzexpertin der Grünen, Clara Herrmann.

Die erste Preisannahme habe sich in der Ausschreibung nicht bewahrheitet, das lasse auf eine ungenügende Marktkenntnis schließen, hieß es an anderer Stelle. Auch der Verdacht, es handele sich um eine „politische Zahl“, wurde laut: So habe der Senat zeigen wollen, dass die MUF nicht teurer seien als Wohncontainer, was aber nicht der Fall sei. Allerdings sind die Modularbauten mehrere Jahrzehnte lang nutzbar, die Container nur für drei Jahre. Auch unterschiedliche Vorstellungen zwischen Senatsverwaltungen über die notwendige Ausstattung der MUF wurde als Grund für Preisdifferenzen ins Feld geführt. Unabhängig von der Ursachenforschung wurde die Zahl der Modularbauten für Flüchtlinge, die aus dem Investitionsfonds des Landes Berlin (Siwa-Mittel) finanziert werden sollen, schon einmal vorsorglich von sechs auf vier reduziert.

Bislang wurden für 38 Quartiere Standorte benannt

Ursprünglich wollte der Senat 60 Modularbauten errichten. Bislang wurden für 38 Quartiere Standorte benannt. Ob das schon reicht, soll im Mai entschieden werden, wenn eine Bedarfsprognose vorliegt, die auch die aktuellen Flüchtlingsströme berücksichtigt. Zwölf MUF sollen die städtischen Wohnungsbaugesellschaften (WBG) bauen, zehn die landeseigene Immobiliengesellschaft Berlinovo. Der Rest soll unter der Regie der Stadtentwicklungsverwaltung auf der Basis eines einheitlichen Amtsentwurfs errichtet werden.

Berlinovo und die WBG wollen mit eigenen Entwürfen arbeiten und sehen deshalb für ihren Verantwortungsbereich keine Kostensteigerung. Die Finanzverwaltung erklärte indes, die Finanzierung der Modularbauten sei auch mit einer Kalkulation von 15 bis 18 Millionen Euro pro Stück gesichert.