Rigaer Straße

Polizeipräsident: "Wir spielen kein Rigaer Roulette"

| Lesedauer: 2 Minuten
Ulrich Kraetzer
ARCHIV - Polizisten stehen vor dem Haus in der Rigaer Straße 94 am 17.01.2016 in Berlin-Friedrichshain. Linke und linksradikale Gruppen wollen an diesem Samstag in Berlin gegen Polizeieinsätze und die Umgestaltungen im Stadtteil Friedrichshain demonstrieren. Foto: Jörg Carstensen/dpa (zu Vorbericht lbn „Linke Protestdemo gegen Polizeieinsätze in Friedrichshain“ vom 04.02.2016) +++(c) dpa - Bildfunk+++

ARCHIV - Polizisten stehen vor dem Haus in der Rigaer Straße 94 am 17.01.2016 in Berlin-Friedrichshain. Linke und linksradikale Gruppen wollen an diesem Samstag in Berlin gegen Polizeieinsätze und die Umgestaltungen im Stadtteil Friedrichshain demonstrieren. Foto: Jörg Carstensen/dpa (zu Vorbericht lbn „Linke Protestdemo gegen Polizeieinsätze in Friedrichshain“ vom 04.02.2016) +++(c) dpa - Bildfunk+++

Foto: Jörg Carstensen / dpa

Polizeipräsident Klaus Kandt verteidigt die Strategie gegen linke Gewalt an der Rigaer Straße - und greift zu markigen Worten.

Polizeipräsident Klaus Kandt hat den Großeinsatz der Polizei in dem linken Wohnprojekt Rigaer Straße 94 am 13. Januar erneut verteidigt. Im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses verwahrte er sich am Montag gegen Andeutungen der grünen Abgeordneten Canan Bayram, die Polizei würde in dem Viertel eine Privatfehde gegen die linke Szene führen.

„Mir ist völlig wurscht, wer welche politische Richtung vertritt, aber Gewalt ist nicht hinnehmbar und Straftaten sind nicht hinnehmbar“, sagte Kandt. Die Straftaten und Übergriffe gegen Beamte in dem Quartier hätten seit 2014 deutlich zugenommen. Die Polizei habe daraufhin seit Herbst vergangenen Jahres mehr Präsenz gezeigt.

Die Lage habe sich dadurch beruhigt. So seien die Angriffe auf Polizeifahrzeuge zurückgegangen. 2015 seien noch 13 Dienstwagen beschädigt worden, im laufenden Jahr keiner. Kandt: „Wir spielen kein Rigaer Roulette, sondern wir sorgen dafür, dass unsere Kollegen auch geschützt werden und das tun wir auch durch Präsenz.“

Opposition kritisiert den Einsatz

Im Kiez an der Rigaer Straße kommt es seit Jahren immer wieder zu Übergriffen auf Beamte und gewalttätigen Ausschreitungen von Linksradikalen. Am 13. Januar hatten Vermummte dort einen Kontaktbereichsbeamten der Polizei angegriffen und waren danach in das Haus Rigaer Straße 94 geflüchtet.

Beim Versuch, die Täter zu fassen, entdeckten die Beamten im Hof des Hauses unter anderem Pflastersteine, wie sie von Links-Militanten oft als Wurfgeschosse eingesetzt werden.

Die Polizei hatte daraufhin eine „Begehung“ in dem Haus durchgeführt - mit rund 500 Beamten. Grüne, Linke und Piraten haben den Einsatz wiederholt heftig kritisiert und die Rechtsgrundlage angezweifelt. Polizei und Innensenator Frank Henkel (CDU) wiesen die Vorwürfe zurück und begründeten den Einsatz im Innenausschuss erneut mit einer notwendigen Gefahrenabwehr.

>>> Reportage: Willkommen im Gefahrengebiet <<<