Containerdörfer

Standorte für Flüchtlingsheime: Müller weist Vorwürfe zurück

Am Dienstag sollen die Standorte für weitere Flüchtlingsunterkünfte beschlossen. Bereits im Vorfeld gibt es Vorwürfe gegen den Senat.

Berlins Regierender Bürgermeister, Michael Müller (SPD) unterhält sich am 18.02.2016 im Plenarsaal des Abgeordnetenhauses in Berlin

Berlins Regierender Bürgermeister, Michael Müller (SPD) unterhält sich am 18.02.2016 im Plenarsaal des Abgeordnetenhauses in Berlin

Foto: Rainer Jensen / dpa

Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) hat Vorwürfe zurückgewiesen, dass Wahlkreis-Interessen die Standortwahl für Flüchtlingsunterkünfte beeinflussen würden. „Die Liste wird weder aufgrund einzelner Wahlkreis-Interessen verändert, noch auf besonderen Wunsch einzelner Bezirke“, sagte Müller am Donnerstag im Abgeordnetenhaus.

„Es ist falsch zu glauben, dass man mit dem ganzem Thema der Flüchtlingsaufnahme parteipolitisch punkten kann - und dass das jemand im Senat tun will.“ Am kommenden Dienstag sollen die Standorte für die modularen Unterkünfte im Senat beschlossen werden.

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Flüchtlingszahlen in Berlin könnten bald wieder steigen

Berlin bereite sich damit darauf vor, dass die Flüchtlingszahlen bald wieder deutlich steigen könnten, sagte Müller. Derzeit kommen laut Sozialverwaltung pro Tag etwa 200 Menschen an. Es könnten bald aber wieder 600 sein, sagte Müller. Deswegen seien schnelle Entscheidungen wichtig - genauso aber die Diskussion über geeignete Standorte.

Darüber werde auch mit den Bezirken gesprochen. „Es gibt nur mitunter ein Missverständnis: Einige sind der Meinung, dass Kommunikation nur dann stattgefunden hat, wenn ihren Ansprüchen genüge getan wurde“, sagte der Regierende Bürgermeister. Manchmal müsse der Senat aus gesamtstädtischem Interesse aber die letztinstanzliche Entscheidung treffen.