Sicherheitskreise

Hinweise auf Terrorakte in Berlin und Dresden werden geprüft

Die Sicherheitsbehörden prüfen Hinweise auf mögliche Terror-Ziele von Islamisten in Berlin und Dresden. Bisher konnten diese nicht bestätigt werden. Innenminister de Maizière warnt vor Panik.

Die deutschen Sicherheitsbehörden gehen den Hinweisen auf mögliche Anschlagziele islamistischer Terroristen in Deutschland mit Hochdruck nach. Die von ausländischen Nachrichtendiensten an deutsche Behörden weitergeleiteten Meldungen, in denen die Hauptbahnhöfe in Berlin und Dresden als mögliche Ziele genannt werden, sind noch nicht verifiziert. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Sonnabend aus Sicherheitskreisen.

Die Informationen würden auf Glaubwürdigkeit und Gehalt geprüft. Die Kreise bestätigten aber im Grundsatz die Hinweise von Partnerdiensten, über die zuerst das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet hatte.

Demnach haben die Sicherheitsbehörden Hinweise auf geplante islamistische Anschläge auf die Hauptbahnhöfe in Berlin und Dresden erhalten. Entsprechende Informationen des „Spiegels“ bestätigten Sicherheitskreise am Freitag der Nachrichtenagentur Reuters.

Aus einer Quelle hieß es zudem, auch die wöchentlichen Pegida-Demonstrationen gälten als gefährdet. Extremisten gehe es heute um Anschläge ohne großen Aufwand, ohne lange Vorbereitungszeit und unter größtmöglicher Aufmerksamkeit, hieß es in den Kreisen.

Der „Spiegel“ hatte berichtet, mehrere ausländische Nachrichtendienste hätten übereinstimmende Meldungen an die deutschen Behörden weitergeleitet, in denen die Bahnhöfe in Berlin und Dresden als mutmaßliche Anschlagsziele genannt würden.

Die Dienste hätten auch Kommunikationsinhalte internationaler Dschihadisten abgefangen. Diese hätten Anschläge auf die Aufmärsche der islamkritischen Pegida-Bewegung diskutiert. „Wir nehmen diese Hinweise sehr ernst“, zitiert das Magazin einen hochrangigen Sicherheitsbeamten. Die Polizeipräsenz an den Bahnhöfen in Großstädten sei verstärkt worden.

De Maizière und Henkel bestätigen Hinweise nicht

Das Bundesinnenministerium wollte die Meldungen aus Sicherheitskreisen weder bestätigen noch dementieren. Die Behörden erhielten nach den Anschlägen von Paris eine Vielzahl von Hinweisen aus unterschiedlichen Richtungen. Darunter seien belastbare und weniger belastbare. Alle Hinweise würden sorgfältig bewertet. Ernstzunehmenden Anhaltspunkten werde mit Hochdruck nachgegangen. Die Informationen würden auf Glaubwürdigkeit und Gehalt geprüft.

„Die deutschen Sicherheitsbehörden unternehmen alles, um die Bevölkerung wirksam zu schützen“, sagte Innenminister Thomas de Maizière. Nicht jede Maßnahme sei zu sehen und werde öffentlich gemacht. „Die Lage ist ernst, es besteht Grund zur Sorge und Vorsorge, jedoch nicht zu Panik und Alarmismus“, sagte der Minister. Ähnlich äußerte sich Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU). In der RBB-Abendschau zu möglichen Anschlägen befragt, verwies er auf die allgemeine Sicherheitslage.

Die Regierung weist seit langem darauf hin, Deutschland stehe im Fadenkreuz des islamistischen Extremismus. In den vergangenen Tagen fanden mehrere Polizeiaktionen gegen islamistische Zellen in Deutschland, Belgien und Frankreich statt. Während die belgischen Sicherheitsbehörden erklärten, mit der Aktion seien geplante Anschläge verhindert worden, gibt es nach Angaben der deutschen Behörden keine Hinweise darauf, dass die in Berlin festgenommenen Islamisten Anschläge in Deutschland geplant hatten.

Im November 2010 waren hingegen Warnungen vor islamistischen Terroranschlägen als derart konkret eingeschätzt worden, dass die Kuppel des Reichstagsgebäudes in Berlin gesperrt wurde. Damals sah eines der Szenarien, das den Sicherheitsbehörden bekannt geworden war, einen Sturmangriff auf den Sitz des Bundestags vor.