Kommentar

Die SPD hat sich gegen Experimente entschieden

Die SPD-Basis setzt mit Michael Müller auf Bewährtes. Für Landeschef Jan Stöß ist das Ergebnis eine Klatsche – und die Beteiligung der Mitglieder war enttäuschend, meint Hajo Schumacher.

Foto: Wolfgang Kumm / dpa

Nun müllert es im Roten Rathaus. Erwartungsgemäß lag der Favorit vorn, aber mit überraschendem Vorsprung. Die Machtfrage in der Hauptstadt ist eindeutig geklärt: Michael Müller ist der Chef, Raed Saleh und Jan Stöß sind Assistenten. Die Basis sagt: keine Experimente. Der Stadtentwicklungssenator hat die 13 Jahre der Ära Wowereit entscheidend mitgestaltet, er steht für ein entschiedenes „Weiter so“, weniger glamourös als bisher, dafür vielleicht etwas beharrlicher. Wie Olaf Scholz in Hamburg oder Stefan Weil in Hannover setzt sich mit Müller erneut der Typus des unspektakulären, aber verlässlichen Machtverwalters durch.

Das klare Ergebnis erlaubt den Schluss, dass die Berliner Genossen den Putsch von 2012 korrigieren wollten. Damals hatten Stöß und Saleh gemeinsam Müller vom Parteivorsitz verdrängt. Der neue Regierende kann nun gar nicht anders, als gegen Stöß um den Parteivorsitz anzutreten und die Geschichte zu korrigieren, die Müller vorübergehend aufs Abstellgleis manövriert hatte.

Obgleich Saleh nur als Dritter ins Ziel kam, darf er sich als zweiter Sieger fühlen. Der Fraktionschef hat fair gekämpft, sich bekannt gemacht, seine Position als zweitstärkster Berliner Sozialdemokrat zementiert und kann von seinem Machtposten im Abgeordnetenhaus entspannt in eine weitere Lernrunde gehen – eine ideale Startrampe für die Zukunft. Landeschef Stöß dagegen hat eine Klatsche kassiert, die man als Kritik an seiner Parteiführung verstehen darf. Stöß ist nicht gut beraten, sich hinter dem Norddeutschen Ralf Stegner als linke Aushilfs-Nervensäge der Republik zu profilieren. Berlin hat andere Bedürfnisse.

Ganz Berlin diskutierte ernsthaft über Kandidaten

Diese Mitgliederbefragung bewies einmal mehr den Wert von Plebisziten. Nicht nur Genossen, die ganze Stadt diskutierte ernsthaft und mit wachsender Spannung, welcher der Kandidaten das kleinste Übel bedeute, auf unzähligen Podien stellten sich die Kontrahenten dem Volk und blieben von keiner bösartigen Frage verschont. Wie zuvor in Schottland, wie im Fall Tempelhof oder bei der Rekommunalisierung ehemals städtischer Betriebe erfüllten die Bürger des Demokraten edelste Pflicht: Sie informierten sich, sie redeten, sie wägten ab, bildeten sich eine Meinung und entschieden schließlich.

Umso enttäuschender ist die Wahlbeteiligung, mit der die Berliner SPD eine einzigartige Chance vergeben hat. Mehr als 17.000 Genossen hatten die Gelegenheit, ihre Partei als lebhaftes Forum zu präsentieren, das zum Mitmachen statt zum Austritt motiviert, aber nur gut 11.000 machten mit. Rund 60 Prozent mögen bei einer normalen Wahl als gute Quote durchgehen; wenn aber fast 40 Prozent auf das Recht pfeifen, über vitale Fragen des eigenen Klubs zu entscheiden, dann hat die Berliner SPD ein ernstes Problem mit dem Desinteresse ihrer Basis. Wer das Angebot verweigert, an der Funktionärsriege vorbei direkt mitzubestimmen, hat das Recht verwirkt, in den nächsten Jahren über „die da oben“ mitzumeckern.