Politiker und Prominente

Reaktionen auf den Rückzug von Klaus Wowereit

Von „Das ist nicht meine Liga“, über die Forderung nach Neuwahlen bis „Klaus Wowereit ist als Berliner Politiker eine Legende“ spannen sich die Reaktionen auf die Entscheidung des Regierenden Bürgermeister.

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit tritt zum 11. Dezember 2014 zurück. Das kündigte der SPD-Politiker am Dienstag in Berlin an. Die Berliner Morgenpost fasst Reaktionen auf die Meldung zusammen:

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): „Meinen Respekt für diese Entscheidung“, sagte sie dem Sender MDR. Die CDU-Bundesvorsitzende machte deutlich, dass sie keine negativen Auswirkungen für die Senatskoalition von SPD und CDU in der Hauptstadt erwartet. „Ich glaube, dass die Koalition stabil ist und auch weiterarbeiten wird“, sagte Merkel. Es sei nun an der SPD, ihre Personalentscheidung zu treffen. „Und das wird sie sicherlich gut machen.“

Frank Henkel, Landesvorsitzender der CDU Berlin: „Die Berliner CDU nimmt diese Entscheidung des Regierenden Bürgermeisters mit Respekt zur Kenntnis. Das gilt auch für mich persönlich. Ich gehe davon aus, dass sich Klaus Wowereit diesen Schritt nicht leicht gemacht hat. ... Was die Zukunft der Koalition betrifft, sind wir ganz entspannt. Es gibt einen gültigen Koalitionsvertrag bis 2016. Die SPD ist jetzt in der Pflicht, die offene Führungsfrage schnell zu klären und einen Personalvorschlag zu unterbreiten, den wir mittragen können. Sobald es einen solchen Vorschlag für die Nachfolge von Klaus Wowereit gibt, werden wir darüber in unseren Gremien diskutieren. Wir erwarten natürlich, dass die Regierungsarbeit durch die Nachfolgedebatte nicht beeinträchtigt wird.“

Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner fordert einen sofortigen Rückzug von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD). Er erklärte dazu am Dienstag in Berlin: „Klaus Wowereit sollte den Bürgerinnen und Bürgern diese Hängepartie ersparen. Wenn er keinen Plan für Berlin hat, muss er sofort gehen.“

Volker Kauder (CDU), Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, lehnte eine Stellungnahme zum angekündigten Rücktritt von Klaus Wowereit ab. Dem TV-Sender N24 sagte er auf eine entsprechende Frage: „Das ist jetzt nicht meine Liga.“

Gregor Gysi, Vorsitzender der Linkenfraktion im Bundestag, hat die kulturellen Verdienste Wowereits hervorgehoben. „Er hat einen großen Anteil daran, dass aus der deutschen Hauptstadt eine Metropole wurde. Insbesondere kulturell hat er Berlin deutlich vorangebracht. Berlin ist international zu einem bedeutenden Anziehungspunkt geworden.“ Ein großes Verdienst habe darin bestanden, dass er sich als erster Politiker öffentlich zu seiner Homosexualität bekannte, was den Kampf um die Gleichstellung von Lesben und Schwulen deutlich unterstützte. Als Manko in Wowereits Regierungszeit sieht Gysi die Probleme des Großflughafens BER und die soziale Situation in der Stadt, die er als „dringend verbesserungswürdig“ einstuft.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat dem scheidenden Regierenden Bürgermeister große Verdienste bescheinigt. „Dass Berlin heute eine weltoffene, tolerante und attraktive Weltstadt ist, die sich auch wirtschaftlich auf gutem Wege befindet, ist Klaus Wowereit zu verdanken.“ Berlin sei unter seiner politischen Führung zu einer national wie international geschätzten Hauptstadt geworden. „Berlins Anziehungskraft vor allem auf junge Menschen und Kulturschaffende aus aller Welt hat sich in seiner Amtszeit beispiellos entwickelt.“ Berlin sei aber auch „wirtschaftlich auf gutem Wege“, befand der SPD-Chef. „Klaus Wowereit hat Großes für 'seine' Stadt geleistet.“

Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke zollt seinem Berliner Amtskollegen Wowereit (beide SPD) nach dessen Rücktrittsankündigung ebenfalls Respekt und Anerkennung. „Seine Akzentsetzung für Toleranz und Weltoffenheit setzt breite Maßstäbe in der deutschen, aber auch in der internationalen Politik“, sagte er am Dienstag in Potsdam. Der für Dezember geplante Rückzug Wowereits aus der Politik tue ihm leid. „Wir haben persönlich ein sehr, sehr gutes Verhältnis gehabt.“ Mit Blick auf den nach dem Rücktritt erneut vakant werdenden Vorsitz im Aufsichtsrat des Hauptstadtflughafens BER verwies Woidke auf die bevorstehende Landtagswahl in Brandenburg am 14. September. Es sei Aufgabe der neuen Landesregierung, sich mit dieser Frage zu beschäftigen. Das zwischen Berlin und Brandenburg umstrittene Thema Nachtflugverbot am BER bleibe ebenfalls auf der Tagesordnung. Brandenburg ist für eine erweiterte Ruhezeit.

Tim Renner, Kultur-Staatssekretär: „Ich war von der Entscheidung Wowereits überrascht, weil ich am Dienstag wegen der Einschulung meiner jüngsten Tochter nicht an der Senatssitzung teilgenommen habe. Klaus Wowereit hat sich um den Bereich Kultur und Kreativität, der die Grundlage für den boomenden Tourismus bildet, sehr verdient gemacht. Er hat seine schützende Hand über die großen Einrichtungen gehalten. In Berlin wurde der Kulturetat erhöht, während in anderen Bundesländern häufig gekürzt wird."

Thilo Sarrazin, Ex-Finanzsenator: „Klaus Wowereit wird sich das gut überlegt haben. Er hat 13 Jahre als Regierender Bürgermeister voll. Jetzt hat er noch unterhaltsame Monate vor sich, während sich die Partei um seine Nachfolge streitet.“

Forderung nach Neuwahlen

Die Berliner Grünen-Vorsitzenden Bettina Jarasch und Daniel Wesener sowie die grünen Fraktionsvorsitzenden Ramona Pop und Antje Kapek: „Wir haben Respekt vor der Entscheidung von Klaus Wowereit. Lange Zeit war er als Regierender Bürgermeister das Gesicht Berlins und hat die Entwicklung der Stadt wesentlich mit geprägt. Klaus Wowereit hinterlässt ein schweres Erbe. Was bleibt, ist eine Reihe unvollendeter Großprojekte, vorneweg das BER-Desaster, dessen Lösung nun anderen überlassen bleibt. Die Große Koalition ist instabil, politische und persönliche Konflikte überlagern seit Monaten die inhaltliche Arbeit. SPD und CDU dürfen deshalb nicht so tun, als könnten sie einfach weiter machen wie bisher.“ Die Berliner hätten ein Recht mitzuentscheiden, von wem die Stadt regiert wird. „Neuwahlen sind deshalb die einzig saubere Lösung.“

Klaus Lederer, Landesvorsitzende der Partei Die Linke Berlin, und der Fraktionsvorsitzende Udo Wolf: „Der Rücktritt von Klaus Wowereit war schon lange keine Frage des Ob, sondern nur des Wann. Er ist gleichermaßen Ausdruck der schlechten Leistung wie des zerrütteten Zustands der regierenden rot-schwarzen Koalition, die keines der drängenden Probleme der Stadt gelöst hat. Der gemeinsame strategische Haushalt dieser Koalition ist schon lange aufgebraucht. Der politische Anstand erfordert es jetzt, dass mit dem Rücktritt des Regierungschefs Klaus Wowereit der Senat und die Koalition auch den Weg für Neuwahlen frei machen.“

Piraten bieten Linken und SPD Gespräche an

Martin Delius, Vorsitzender der Piratenfraktion: „Der angekündigte Rücktritt von Klaus Wowereit ist überfällig. Die Piratenfraktion fühlt sich bestätigt in ihrer beständigen Kritik an diesem Regierenden Bürgermeister und der großen Koalition. Der Rücktritt des Regierenden stellt nun auch die große Koalition in Berlin in Frage. Sie ist auch ohne Wowereit ein Schreckgespenst für Berlin. Der Rücktritt Wowereits ist nun die Chance für die Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus, eine Regierung auf den Weg zu bringen, die bis 2016 konstruktiv unsere Stadt voranbringt. Damit es in unserer Stadt durch die politischen Querelen nicht zum außerplanmäßigen Stillstand kommt, müssen alle möglichen Mehrheiten auf den Tisch. Die Piraten beteiligen sich gern an der Aufstellung einer zeitgemäßen, zukunftsgerichteten Koalition. Wir sind für Gespräche mit Linken und SPD offen. Wir bieten an, für zwei Jahre gemeinsam in Berlin wieder eine Regierung zu bilden, die den Namen verdient.“

Rainer Maria Kardinal Woelki, scheidender Erzbischof von Berlin: „Zu Beginn meiner Amtszeit vor drei Jahren versicherte mir Klaus Wowereit, ‚dass wir im Interesse aller Bürger Berlins gut zusammenarbeiten werden'. So ist es auch gekommen. Ich danke Klaus Wowereit für die Begrüßung von Papst Benedikt XVI. im Berliner Olympiastadion, als einen willkommenen Gast in dieser Stadt, nicht nur bei uns Katholiken. Persönlich bin ich ihm dankbar für seine Teilnahme bei meiner Aufnahme ins Kardinalskollegium in Rom, es hat für mich das gute Miteinander zum Ausdruck gebracht, bei aller berechtigten Trennung von Staat und Kirche. Wir sind uns nicht in allen Punkten einig geworden, so hätte ich mir ein größeres Entgegenkommen vor allem im Bereich des Religionsunterrichts gewünscht. Aber bei allen Unterschieden sind wir immer im Gespräch geblieben. Ich habe seine persönliche und herzliche Art sehr geschätzt.“

Eric Schweitzer, Präsident der IHK Berlin und Präsidenten des Deutschen Industrie- und Handelskammertages DIHK: „Er war für uns in allen diesen Fragen, ob in Berlin oder gemeinsam international unterwegs, immer ein verlässlicher, dynamischer und anpackender Förderer der Berliner Wirtschaft. Sein internationales Standing in Politik und Wirtschaft ist herausragend. Bei all dem war Klaus Wowereit auch menschlich stets ein angenehmer und humorvoller Gesprächspartner, der mit seiner einnehmenden Art für unsere Stadt und ihre Wirtschaft überall Türen und Tore geöffnet hat. Klaus Wowereit wird uns, der Berliner Wirtschaft und sicherlich auch der Stadt Berlin fehlen. Wir bedanken uns bei ihm sehr für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit, auf die wir uns auch in seinen letzten Amtsmonaten freuen.“

Bernd Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland, und der stellvertretende Sprecher und Spitzenkandidat für Brandenburg, Alexander Gauland: „Dass Klaus Wowereit mit seinem Rücktritt endlich die Verantwortung für das Flughafen-Debakel in Berlin-Brandenburg übernommen hat, war überfällig.“ Der brandenburgische Ministerpräsident sollte nun ebenfalls die Konsequenzen ziehen. Es gehöre zum politischen Anstand, persönliche Ambitionen hintanzustellen, wenn man in einem finanzschwachen Land Steuerverschwendung in Milliardenhöhe zu verantworten habe. „Klaus Wowereit ist zur Symbolfigur von Verschwendung und Unfähigkeit mutiert. Es ist gut, dass er endlich zurücktritt“, so Bernd Lucke. „Der angekündigte Abgang wird das BER-Fass ohne Boden jedoch nur dann schließen, wenn jetzt weitere Konsequenzen gezogen werden – getreu nach dem Wahlspruch der AfD: 'Die Regierung wird gebeten, sich zum Ausgang zu begeben'“, forderte Alexander Gauland. „Die Verantwortlichen sollten nun diese Chance für einen Neubeginn nicht durch politisches Taktieren verstreichen lassen.“

Verdienste um Berlin-Tourismus

Nils Busch-Petersen, Hauptgeschäftsführer des Einzelhandelsverbandes Berlin-Brandenburg: „Der Berliner Handel verdankt dem Engagement von Klaus Wowereit die freiesten Öffnungszeiten in Deutschland. Die Erfolgsgeschichte des Berlin-Tourismus hat er wesentlich mitgeschrieben. Die Zusammenarbeit mit ihm habe ich immer als offen, konstruktiv und ehrlich erlebt und hätte sie gerne fortgesetzt. Klaus Wowereit hat Berlin gut gedient und die Metropole vorangebracht. Das bleibt.

Herbert Beltle, Inhaber des Restaurants „Aigner“ am Gendarmenmarkt: „Nachdem wir uns am Montagabend noch beim Sommerfest des Berliner Hotel- und Gaststättenverbandes getroffen haben, bin ich über diesen Rücktritt geschockt und traurig. Der größte Verdienst von Klaus Wowereit, aus meiner Sicht war, dass er vom ersten Tag an auf das Pferd wachsender Berlin-Tourismus gesetzt hat und damit einen sehr guten Riecher bewiesen hat. Ich wünsche Klaus Wowereit Kraft und Gesundheit für die Aufgaben nach der Zeit als Regierender Bürgermeister Berlins.“

Gastronom Roland Mary: „Ich finde es sehr schade, dass Klaus Wowereit geht. Er war ein hervorragender Repräsentant unserer Stadt und ausgesprochen sympathisch. Mit BER hat Wowereit Pech gehabt. Er hat wohl die Einzelvergabe unterschätzt. Aber jeder macht mal Fehler. Die Beweggründe für seinen Rücktritt sind allerdings nachvollziehbar.“

„Wowereit-Rücktritt ein Trauerspiel“

Jürgen Flimm, Intendant der Berliner Staatsoper, bezeichnet den Rücktritt von Klaus Wowereit als „ein Trauerspiel“. Aus seiner Sicht begann die Demontage von Wowereit bereits Anfang dieses Jahren mit dem „Fall Schmitz“. Während der Regierende Bürgermeister seinen Kulturstaatssekretär André Schmitz trotz eines Steuervergehens im Amt halten wollte, wurde aus den eigenen Parteireihen der Rücktritt gefordert. „Das war der Anfang“, schreibt Flimm in der Berliner Morgenpost. „Kann es sein, dass bestimmte Kreise innerhalb der Berliner Sozialdemokratie ein Interesse daran hatten, den über die Maßen seit 13 Jahren erfolgreichen Bürgermeister erheblich zu schwächen? Manches spricht dafür.“

Kulturanwalt Peter Raue: „Der Rücktritt überrascht mich nicht, eine kluge Entscheidung von Klaus Wowereit. Somit kann sich die SPD bis zur nächsten Wahl noch neu aufstellen und entscheiden, wer deren Spitzenkandidat sein soll. Die Kulturszene wird den Rücktritt des Kultursenators bedauern, Wowereit war ein kluger, erfolgreicher Kulturpolitiker. Die Entscheidungen, die er im engen Kulturbereich getroffen hat, sind im Wesentlichen positiv gewesen. Fasst man den Kulturbegriff weit und nimmt Städteplanung und Stadtgestaltung hinzu, so sieht die Bilanz anders aus. Hier gibt es weiße Flecken auf der Landkarte der Politik.“

Dietmar Schwarz, Intendant der Deutschen Oper: „Ich war etwas schockiert. Unterm Strich gesehen hat uns Klaus Wowereit in der Doppelfunktion als Kultursenator sehr viel gegeben. Ich denke etwa an die Tarifsteigerungen für unsere Mitarbeiter, für die er sich eingesetzt hat. Ich bedaure seinen Rücktritt.“

Martin Woelffer, Direktor der Komödie und des Theaters am Kurfürstendamm: „Ich finde es schade, kann seinen Schritt aber nachvollziehen und habe davor höchsten Respekt. Klaus Wowereit hat einen wichtigen Beitrag zum Erhalt von Komödie und Theater am Kurfürstendamm geleistet.“

Dieter Kosslick, Berlinale-Chef: „Ich kam 2001 fast zur selben Zeit als Direktor zur Berlinale wie Klaus Wowereit das Amt des Regierenden Bürgermeisters übernahm. Und so lange haben wir seither zusammengearbeitet. Er hat das Festival nicht nur häufig besucht, sondern auch stets unterstützt – mit Rat und Tat. Ohne den Regierenden Bürgermeister hätte es die Berlinale nicht geschafft, zum 60. Jubiläum die restaurierte und rekonstruierte Fassung von ‚Metropolis’ am Brandenburger Tor zu projizieren. Und auch die rasanten Veränderungen der Berlinale wurden von ihm stets positiv begleitet. Nur eine Festivaleröffnung in den letzten 13 Jahren fand ohne den Regierenden Bürgermeister statt. Die Berlinale bedankt sich für seine Unterstützung und wünscht ihm viel Glück, und ich hoffe, dass ich Klaus Wowereit wie immer im Februar auf dem roten Teppich begrüßen kann.“

Sebastian Nordmann, Intendant Konzerthaus Berlin: „Klaus Wowereits Tür stand und steht immer offen und ist man erst einmal drinnen, blickt man anschließend auf ein pointiertes, amüsantes und entscheidungsfreudiges Gespräch zurück. Ohne seinen persönlichen Einsatz wäre es nicht gelungen, Ivan Fischer als Chefdirigent ans Konzerthaus zu holen.“

Mitleid für Nachfolger

Iris Berben, Schauspielerin und Präsidentin der Deutschen Filmakademie: „Klaus Wowereit war uns ein Wegbegleiter. Nicht nur beim Deutschen Filmpreis, auch bei unserem Nachwuchspreis, dem First Steps Award, war er an unserer Seite. Mit seiner Präsenz hat er die Bedeutung der Filmkultur und -wirtschaft – ganz besonders in Berlin – und in diesem Zuge auch die Rolle der Deutschen Filmakademie unterstrichen. Das ist in den vielen Jahren eine Unterstützung gewesen, deren Verlust wir sehr bedauern werden.“

Veronica Ferres, Schauspielerin: „Ich kenne Klaus Wowereit als feinsinnigen Mann, der die Künste und die Künstler liebt und immer ein Unterstützer war und ist. Was immer er nach seiner Amtsaufgabe machen wird, ich wünsche ihm alles Glück, Zeit und Muse dafür."

Rosa von Praunheim, Filmregisseur: Ich habe Klaus Wowereit immer sehr bewundert. Ich finde, dass sein Rücktritt ein großer Verlust für die Stadt ist. Er hat sehr viel für Berlin getan. Und vor allem für die Schwulen! Tragisch sind die Umstände, wie er unbeliebt wurde. Er ist ein großes Idol.“

Desiree Nick, Kabarettistin: „Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, an dem man ein neues Denkmal, ein Reiterstandbild in rosa Marmor errichten werden muss. Denn Klaus Wowereit ist als Berliner Politiker eine Legende, nach der man sich noch zurücksehnen wird. Schon jetzt möchte ich seinem Nachfolger mein Mitleid aussprechen.“

Maren Kroymann, Schauspielerin und offen lesbische Gay-Community-Kämpferin: „Klaus Wowereit hat durch sein selbstverständliches offen schwules Auftreten – damals als ranghöchster Politiker in diesem Land – von Anfang an ein souveränes und nachhaltiges Signal für Toleranz gesetzt, das weit über Berlin hinaus wahrgenommen wurde. Unabhängig von allem, was in den vergangenen Jahren in der Berliner Politik zum Teil auch dramatisch schiefgelaufen ist (Stichwort BER), finde ich, dass Klaus Wowereit absolut ein Mensch mit Haltung ist.“

Ein Sympathieträger der Stadt

Marco Baldi, Geschäftsführer von Alba Berlin: „Ich finde, dass Klaus Wowereit Berlin sehr authentisch und damit glaubwürdig repräsentiert hat, vor allem außerhalb Berlins. Wenn man ein bisschen herumkommt in der Welt, dann merkt man, dass er die Buntheit und Vielfalt der Stadt sehr erfolgreich verkörpert. Wenn man sieht, wie sexy Berlin für die vielen Touristen geworden ist, dann hat das auch damit zu tun, wie er aufgetreten ist.“

Bob Hanning, Geschäftsführer der Füchse Berlin: „Klaus Wowereit ist ein Sympathieträger der Stadt. Auch wenn er oft polarisiert hat, so hat er doch das Gesicht Berlins sehr geprägt. Aber in jedem Ende liegt auch eine Chance, und die gilt es für Berlin jetzt zu ergreifen. Ich hoffe, dass sein Nachfolger ohne Eitelkeit und sorgsam die weitere Geschichte Berlins prägen wird.“

Peter John Lee, Manager des EHC Eisbären: „Wir hatten mit den Eisbären das Glück, öfter bei ihm im Roten Rathaus zu sein. Aber er war auch bei uns oft zu Gast. Wowereit hat den Sport gut angenommen, er wusste auch immer, was sportlich los war. Dass Berlin als Sportstadt bekannt ist, hat auch mit ihm zu tun. Er hat Türen geöffnet."