25. Mai

Volksentscheid könnte mehr Berliner zur Europawahl locken

Der Volksentscheid zum Tempelhofer Feld könnte am Sonntag die Wähler mobilisieren - auch für die ansonsten ungeliebte Europawahl. Die Landeswahlleiterin rechnet mit 40 Prozent plus X.

Foto: Bernd von Jutrczenka / dpa

Der umstrittene Tempelhof-Volksentscheid wird nach Einschätzung von Berlins Landeswahlleiterin mehr Wähler auch zur Europawahl mobilisieren. Denn erstmals können die Bürger an einem Tag wählen und zugleich über einen Volksentscheid abstimmen. „Ich wage eine Prognose: Statt 35,1 Prozent wie 2009 rechne ich am Sonntag mit 40 Prozent plus X Wahlbeteiligung zur Europawahl“, sagte Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach am Mittwoch.

Dafür spreche auch die jetzt schon wesentlich höhere Zahl der Briefwähler. Bis Dienstag hatten bereits 350 736 Berliner per Brief ihr Kreuz gemacht. Das waren rund 127 000 mehr als 2009 und fast 14 Prozent der Wahlberechtigten. Vor fünf Jahren waren es zu diesem Zeitpunkt erst neun Prozent.

In 1709 Stimmlokalen können die Berliner am 25. Mai von 8.00 bis 18.00 Uhr abstimmen. Zur Europawahl sind 2,52 Millionen Berliner aufgerufen. Für den Volksentscheid sind es mit 2,49 Millionen rund 28 000 weniger, da die EU-Bürger daran nicht teilnehmen dürfen.

>>>Wer plant was? Die interaktive Grafik zum Tempelhofer Feld<<<

Jeder Wähler hat insgesamt drei Stimmen. Bei der Europawahl kann er aus 24 Listen eine auswählen und damit über die künftige Zusammensetzung des Europaparlaments mitbestimmen. 2009 kamen sechs der 99 deutschen Abgeordneten aus Berlin. Mit ersten aussagekräftigen Hochrechnungen wird gegen 19.30 Uhr gerechnet.

Beim Volksentscheid zur Zukunft des Tempelhofer Feldes kann jeder Wahlberechtigte zwei Kreuze machen. Denn – auch das ist eine Premiere – erstmals stehen zwei Gesetzentwürfe zur Auswahl. Die Initiative „100 % Tempelhofer Feld“ spricht sich gegen jegliche Bebauung aus. Die rot-schwarze Koalition will an drei Rändern behutsam Wohnungen bauen und eine Freifläche von 230 Hektar gesetzlich schützen.

Zulässig sei auch nur ein Kreuz oder zweimal Ja oder zweimal Nein anzukreuzen, erläuterte die Wahlleiterin. Macht man das Kreuz aus Versehen an der falschen Stelle, könne man sich im Wahllokal einen neuen Stimmzettel holen. Ein Gesetz ist angenommen, wenn die Mehrheit der Teilnehmer und zugleich mindestens ein Viertel der Stimmberechtigten zustimmt (25-Prozent-Quorum) – das sind rund 624.000 Berliner. Erfüllen beide Entwürfe das notwendige Quorum, hat der mit den meisten Ja-Stimmen gewonnen. Mit ersten Ergebnissen wird von 21Uhr an gerechnet.