Ein Großaufgebot der Polizei und der Staatsanwaltschaft Berlin hat am Dienstag das Helios-Klinikum im Stadtteil Buch und die Konzernzentrale in Mitte durchsucht. Der Einsatz erfolgte im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen 14 Mitarbeiter des Konzerns, denen Abrechnungsbetrug vorgeworfen wird. Bei den Verdächtigen handelt es sich um Ärzte, Chefärzte und Mitglieder der Geschäftsleitung. Sie sollen nach Darstellung der Staatsanwaltschaft Leistungen abgerechnet haben, die sie nicht selbst erbrachten. Die Ermittlungen stünden erst am Anfang, die Zahl der Beschuldigten könne sich daher noch erhöhen, sagte der zuständige Staatsanwalt Thorsten Cloidt.
An den bis zum späten Nachmittag dauernden Durchsuchungen, die auch auf neun Privatwohnungen von Beschuldigten in Berlin und Brandenburg ausgedehnt wurden, waren neben Vertretern der Staatsanwaltschaft 150 Polizeibeamte beteiligt. Sie beschlagnahmten Akten, Computerdateien und weiteres Beweismaterial.
Die Höhe des verursachten Schadens lasse sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschätzen, ohne sich in Spekulationen zu ergehen, betonte Cloidt. Er verwies allerdings auf einen ähnlichen Fall bei den Berliner DRK-Kliniken. Dort habe sich die anfangs geringe Zahl der Beschuldigten im Laufe der Ermittlungen auf 64 erhöht. Dabei gehe die Staatsanwaltschaft von einem Schaden in zweistelliger Millionenhöhe aus, man könne daher keinesfalls ausschließen, dass sich beim aktuellen Fall Helios eine ähnliche Größenordnung zeige, sagte Thomas Cloidt.
Unübersichtliche Strukturen
Den Beschuldigten wird vorgeworfen, bei der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin medizinische Leistungen als Chef- und Facharztbehandlungen abgerechnet zu haben, obwohl die Behandlungen von Assistenzärzten durchgeführt wurden, die dazu noch nicht befugt gewesen seien oder nicht über die nötige medizinische Qualifikation verfügten.
Ob dadurch Patienten gefährdet wurden, wird noch geprüft. Sollte es tatsächlich zu solchen Gefährdungen gekommen sein, würden auch Ermittlungen wegen des Verdachts der Körperverletzung eingeleitet, teilte die Staatsanwaltschaft mit.
Nach Aussagen der KV gingen erste Hinweise bereits vor einem Jahr ein, woraufhin Strafanzeige erstattet wurde. Die KV kritisiert vor allem das System der Medizinischen Versorgungszentren, die sogenannten Klinik-MVZs. Dies seien große, unübersichtliche Einrichtungen, an denen es offenbar leichter sei zu betrügen. Die KV fordert deshalb, keine weiteren Klinik-MVZs zuzulassen. Sie rechnet damit, dass auch an anderen Kliniken Unregelmäßigkeiten auffliegen werden.
Die mutmaßlichen Betrügereien sollen vor allem in der Poliklinik und dem Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) am Standort Buch erfolgt sein. Betroffen sind dabei nach den bisherigen Erkenntnissen der Ermittler vor allem die Bereiche Radiologie und Kardiologie. Nach Informationen dieser Zeitung sollen vor allem die kostenintensiven Diagnosen zu Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Röntgenuntersuchungen falsch abgerechnet worden sein.
Nach Angaben der Helios-Sprecherin Kerstin Kröning seien vor allem Abrechnungsunterlagen zu ambulanten Behandlungen in der Poliklinik Buch beschlagnahmt worden: „Die Klinik hat nach unserer Einschätzung alles getan, um fehlerhafte Abrechnungen zu vermeiden, die Klinikleitung unterstützt daher auch alle Maßnahmen zur Aufklärung des Sachverhaltes.“
Wie Karsten Fischer, Leiter der Ermittlungsgruppe „Reputatio“, am Dienstagnachmittag mitteilte, soll es bereits seit mindestens 2008 zu Betrugsdelikten gekommen sein. Die Ermittlungsgruppe kümmert sich schwerpunktmäßig um die Bekämpfung des Abrechnungsbetrugs im medizinischen Bereich. Sie wurde im Frühjahr 2010 gegründet, nachdem die Serie der Betrugsdelikte an den DRK-Kliniken bekannt geworden war. In dieser Sache wurden gegen mehrere leitende Ärzte und Mitarbeiter der Klinikgruppe Haftbefehle erlassen, die umfangreichen Ermittlungen laufen noch.
Im aktuellen Fall erhärteten sich die Verdachtsmomente bereits vor Monaten. Nach sorgfältigen Ermittlungen wurden dann am Dienstag die richterlichen Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt. Probleme habe es dabei nicht gegeben, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Die Sichtung und Auswertung des beschlagnahmten Beweismaterials kann Ermittlern zufolge Wochen, wenn nicht gar Monate dauern.