Humboldthafen

SPD-Genossen bremsen Wowereits Kunsthallen-Pläne

Klaus Wowereit (SPD) will eine Kunsthalle für 30 Millionen Euro am Humboldthafen. Doch seine Fraktion ist fast geschlossen dagegen. Die Parteigenossen wollen in der Finanzkrise nicht so viel Geld ausgeben. Zudem seien Kunstfreunde eher nicht SPD-Klientel.

Nur drei Sozialdemokraten verteidigten demnach das as Lieblingsprojekt des Regierenden Bürgermeisters und Kultursenators Klaus Wowereit (SPD): neben Wowereit selbst noch Parlamentspräsident Walter Momper und die kulturpolitische Sprecherin der Partei, Brigitte Lange. Die anderen Fraktionsmitglieder sieht darin ein falsches Signal in Zeiten der Krise.

Es gehe ein Riss durch die Fraktion, sagte ein SPD-Fraktionsmitglied Morgenpost Online: Wie solle der Öffentlichkeit erklärt werden, dass es kein Geld für Schulbücher gebe, aber für 30 Millionen Euro eine neue Kunsthalle gebaut werde? Viele Sozialdemokraten hätten den Eindruck, dass es allein darum ginge, sich eigene Schlösser und Denkmäler zu bauen. Andere kritisierten, dass die Kunsthalle ein Projekt sei, das nicht zur Wählerklientel der SPD passe. Insgesamt sei der Schwerpunkt Kultur für kommende Investitionen zu groß, kritisierten die SPD-Fraktionsmitglieder.

Für die Planung der umstrittenen neuen Kunsthalle sind in den kommenden beiden Jahren insgesamt 600.000 Euro vorgesehen. Das geht aus dem Haushaltsentwurf des Senates hervor, den die SPD ihrer Fraktion vorgestellt hat. Mit dem Baubeginn der neuen Kunsthalle, die insgesamt 30 Millionen Euro kosten soll, und der Landesbibliothek wird erst im Jahr 2012 gerechnet.

Anders als bei der Kunsthalle ist eine Mehrheit der Sozialdemokraten für den Bau der Landesbibliothek auf dem Flughafen Tempelhof. Das Projekt sei zwar teurer, werde aber von breiten Publikumsschichten genutzt, hieß es auf der Klausur. Als Kompromiss zeichnet sich ab, dass Wowereit die Landesbibliothek bekomme, dafür auf die Kunsthalle verzichten müsse.

Auf der Haushaltsklausur der SPD hatten die Senatoren den Fraktionsmitgliedern die Eckwerte für ihre Ressorts aus dem neuen Doppelhaushalt für die Jahre 2010/2011 und die wichtigsten Investitionsprojekte vorgestellt. Danach schlossen sich jeweils Rederunden der Fraktion an. Trotz der aktuellen Finanznot sieht der Haushaltsplan vor, dass Berlin eine neue Landesbibliothek am Flughafen Tempelhof und eine neue Kunsthalle am Humboldthafen bekommt.

Klaus Wowereit hatte beide Projekte bei der Senatsklausur zum Doppelhaushalt 2010/2011 auf die Liste der Investitionsvorhaben gesetzt. Für diese Vorhaben ist Geld zur Vorbereitung eingestellt. Insgesamt soll die Kunsthalle 30 Millionen Euro kosten und jährlich mit mehr als vier Millionen Euro ausgestattet werden.