1. Mai

Körting ruft zu friedlichen Demonstrationen auf

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Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) ruft alle auf, am 1. Mai friedlich zu demonstrieren. „Egal wofür, Hauptsache, es ist friedlich", sagt der Politiker nach der Senatssitzung am Dienstag. Wie viel Unterstützung die Berliner Polizei von ihren Kollegen aus anderen Bundesländern erhalten kann, bleibt weiter offen.

Rund zwei Wochen vor den befürchteten erneuten Krawallen am 1. Mai hat Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) einen Appell für einen friedlichen Tag gestartet. „Ich fordere alle Leute auf, friedlich zu demonstrieren, dabei ist es mir ziemlich egal, wofür sie demonstrieren, Hauptsache, es ist friedlich“, sagte Körting am Dienstag nach der Senatssitzung im Berliner Rathaus.

Für die Polizei in ganz Deutschland sei die Situation in diesem Jahr „zusätzlich erschwert“. Bundesweit gebe es an dem Sonnabend viele Fußballspiele in allen Spielklassen, wo örtliche Polizei gebunden sei und nicht als Unterstützung nach Berlin oder andere Bundesländer kommen könne. Problematisch sind laut Körting inzwischen weniger die Bundesligaspiele, sondern die zweite, dritte oder vierte Liga, wo eher Krawalle zu befürchten seien.

Wie viel Unterstützung die Berliner Polizei aus anderen Ländern und von der Bundespolizei erwarten kann, wollte Körting nicht sagen. Das entscheide sich jedes Jahr erst kurz vor dem Termin. „Die letzte Abstimmung wird bundesweit getroffen, oft erst in den letzten Tagen.“ Im vergangenen Jahr hätte etwa Hamburg drei Einsatzhundertschaften erst am 1. Mai um 13 Uhr zugesagt und losgeschickt. Er sei sich aber sicher, dass die anderen Bundesländer und die Bundespolizei Berlin unterstützen würden.

Im vergangenen Jahr waren etwa 6000 Polizisten rund um den 1. Mai im Einsatz. Bei einer dpa-Umfrage in der vergangenen Woche hatte einige Länder bereits signalisiert, dass sie in diesem Jahr weniger oder keine Polizisten schicken könnten. Rechtsextreme Kundgebungen und Gegendemonstrationen mit entsprechenden Polizeieinsätzen sind etwa in Rostock, Erfurt und Zwickau geplant.

Die Zahl der für den 1. Mai angemeldeten Demonstrationen ändere sich ständig, sagte Körting. Er rechne aber damit, dass es neben vielen kleineren und größeren friedlichen Veranstaltungen zwei problematischere Termine gebe: Morgens eine Kundgebung der rechtsextremen NPD und eine größere Gegendemonstration. Und am Abend folge die übliche linksautonome Demonstration, die in diesem Jahr nicht durch das große „MyFest“ in der Oranienstraße, sondern von Kreuzberg zum Hermannplatz in Neukölln und wieder zurück zum Lausitzer Platz in Kreuzberg führen solle.

Im vergangenen Jahr gab es kleinere Rangeleien bei einer Blockade der Neonazi-Gegner am Vormittag und größere Krawalle mit einigen hundert verletzten Polizisten am Abend nach der Demonstration der Linksautonomen. Polizeipräsident Dieter Glietsch und Körting hatten bereits in den vergangenen Monaten gesagt, dass sie nicht damit rechnen würden, dass es am Abend komplett friedlich bleibe.

( dpa/hed )