Gedächtniskirche

Flüchtlinge ziehen in Gemeindekapelle am Breitscheidplatz

Die Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche nimmt die Afrikaner bis Sonntag auf. Pfarrer Martin Germer hat dieser Übergangslösung zugestimmt. Er sieht gute Gründe für das Asylgesuch der Männer.

Foto: Christoph Schmidt / dpa

Die afrikanischen Flüchtlinge, die seit vergangenen Sonntag an der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche eine Mahnwache abhalten, dürfen bis Sonntagmittag in die Kapelle der Gemeinde auf dem Breitscheidplatz ziehen. Das hat Pfarrer Martin Germer am Freitag mitgeteilt. Die elf Männer nahmen das Angebot an. Sie sollen so vor Fußballfans geschützt werden, die sich wegen des DFB-Pokalfinales am Sonnabend auf dem Platz treffen. Man habe den Flüchtlingen schriftlich zugesichert, dass man sich darum bemühen werde, eine akzeptable Unterkunft für sie zu finden, sagte Germer. Andernfalls könnten sie am Sonntag wieder an die Ecke auf der Nordseite des Kirchenbaus zurückkehren, wo sie bereits in den vergangenen Tagen demonstriert hatten.

Germer sagte, es habe in in den vergangenen Tagen sehr viele Gespräche mit den Flüchtlingen und dem Verein Pro-Afrika gegeben. Dabei sei den Vertretern der Gemeinde klar geworden, dass die elf Männer "ernsthafte und schwerwiegende Gründe haben, in Deutschland zu sein und hier um Hilfe und Schutz zu bitten". Gleichzeitig habe sich herausgestellt, dass die bisherigen Asylverfahren, etwa in Sachsen-Anhalt, Mängel aufwiesen. Die Flüchtlinge hätten insbesondere keine hinreichende Rechtsberatung erhalten und wüssten nicht, welche Schritte das deutsche Asylrecht vorsieht.

Das Angebot, bis Sonntag in der Kapelle Zuflucht zu finden, bezeichnete Pfarrer Germer als "kleines Zwischenergebnis". Die Gemeinde der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche habe keine Räume, die sie den Flüchtlingen dauerhaft zur Verfügung stellen könne. Auch in der Kapelle hätten Veranstaltungen stattfinden sollen, diese seien nun abgesagt worden. Vorrangiges Ziel sei gewesen, die Flüchtlinge zu schützen. Die Gemeinde und auch die Polizei befürchten, dass es zu Zwischenfällen kommen könnte, wenn Tausende Fußballfans am Sonnabend auf dem Breitscheidplatz feiern. Dort richten die Anhänger von Borussia Dortmund wie beim Endspiel vor zwei Jahren wieder ihren "Fan-Treffpunkt" ein. Die überwiegende Zahl der Fans sei friedlich und sympathisch, betonte Germer. Einige wenige seien aber nicht berechenbar, es bestehe die Gefahr rassistischer Übergriffe. Der Pfarrer erinnerte daran, dass die einschlägig bekannte "Borussenfront" 2012 sogar ihr Banner am Baugerüst des Alten Turms angebracht habe.

Auch künftig eine Mahnwache

Die Flüchtlinge nahmen das Angebot erst nach längeren Beratungen an. Sie räumten ein, enttäuscht zu sein. Sie erkannten aber schließlich die Bemühungen der Gemeinde an, eine längerfristige Unterkunft für sie zu finden. In diesem Zusammenhang appellierte Martin Germer an andere Kirchengemeinden und Institutionen in der Innenstadt, Räume für ein bis zwei Wochen anzubieten. Dort müsse Platz für die elf Männer sein, sie müssten zudem die Möglichkeit haben, Essen zuzubereiten und zu duschen. Er hoffe, dass die Flüchtlinge künftig nicht mehr im Freien auf dem Breitscheidplatz schlafen müssten. Die Gruppe betonte allerdings, dass sie dort wieder ihr Lager aufschlagen werde, wenn es keine andere Unterkunft für sie gebe.

Ohnehin wollen die Flüchtlinge auch künftig eine Mahnwache abhalten, um auf ihre politischen Forderung wie Bleiberecht und Abschaffung der Residenzpflicht hinzuweisen. Sie hätten eine Strategie, die sie aber noch nicht veröffentlichen möchten. Die elf Männer sind auch nicht bereit, Journalisten ihre Namen oder Nationalitäten zu nennen. Germer betonte, es werde dennoch keinen "zweiten Oranienplatz" geben. Die Bestimmungen des deutschen Versammlungsrechts würden eingehalten, diese sehen beispielsweise vor, dass Zelte und Planen untersagt sind.

Die Flüchtlinge sollten jetzt eine fundierte Rechtsberatung erhalten, sagte Hanns Thomä, Integrationsbeauftragter der evangelischen Kirche. Er stehe im Kontakt mit den Integrationsbeauftragten des Berliner Senats und der Landesregierung von Sachsen-Anhalt sowie mit weiteren Behörden. Es gebe etliche Hilfsangebote, die Flüchtlinge zu beraten und bei ihren Asylersuchen zu begleiten. In der Asylpolitik liege "einiges im Argen", sagte Thomä. Das mahne die Kirche an, etwa den eingeschränkten Zugang der Flüchtlinge zum Arbeitsmarkt sowie die Residenzpflicht, die es in der EU nur in Deutschland gebe.

Germer und Thomä erklärten, warum die Gemeinde den elf Männern kein Kirchenasyl gewähren konnte. Dieses setze zum einen voraus, dass man die Lebensumstände des Flüchtlings kenne, zum anderen, dass der Gemeindekirchenrat von einem Menschen konkret um Hilfe gebeten wird, nachdem staatliche Behörden ein Asylgesuch abgelehnt haben. Beides sei bei den Mitgliedern der Gruppe aus Afrika nicht der Fall. Kirchenasyl sei ein hohes Gut, das nicht gefährdet werden dürfe. Es werde im Notfall angewendet, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind.

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