Es sollte ein Informationsbesuch werden, als am Dienstag der neue Berliner Zoo-Chef Andreas Knieriem mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh Tierpark und Zoo besichtigte. Nachdem die Berliner Morgenpost über die Planspiele berichtet hatte, wie Saleh den Machtkampf mit dem SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß um die Nachfolge des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) für sich entscheiden könnte, rückten die Pläne des Zoo-Direktors eher in den Hintergrund.

Alle wollten wissen, ob Saleh sich erklären und die Kandidatur gegen Stöß um den Landesvorsitz ankündigen würde. Denn auf dem SPD-Landesparteitag am 17. Mai könnte sich die Zukunftsfrage der Berliner SPD entscheiden.

Doch die Zeit ist noch nicht reif aus der Sicht von Raed Saleh. Der Fraktionsvorsitzende wird bis über die Ostertage offen lassen, ob er beim SPD-Landesparteitag Mitte Mai gegen den Amtsinhaber Jan Stöß nach dem Landesvorsitz der Berliner SPD greifen wird. Mit einem solchen Schritt könnte der 36 Jahre alte Spandauer den seit Monaten schwelenden Konflikt der beiden früheren Alliierten um die Nachfolge des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit für sich entscheiden.

Stöß fordert mögliche Bewerber zum offenen Wettstreit

Wichtige Köpfe der SPD drängen Saleh, die lähmende Blockade aufzulösen und neben dem Fraktionsvorsitz auch den Chefposten in der Partei zu übernehmen. Stöß fordert mögliche Bewerber auf, in einen offenen Wettstreit einzutreten.

Aber Saleh tat seinem Kontrahenten den Gefallen noch nicht. Beim Besuch in Tierpark und Zoo wich der gebürtige Palästinenser aus, traf keine klare Aussage. Die Journalisten mussten erst anderthalb Stunden mit ihm und Zoo-Chef Andreas Knierim durch den Tierpark laufen, ehe er sich zu der drängenden Frage äußerte.

„Mir ist Stabilität sehr wichtig, Stabilität für die Stadt und für die Partei“, sagt Saleh. Er wolle sich nicht mit einer Nachfolgedebatte beschäftigen, das sei nicht gut für die Partei. Als Partei brauche man Stabilität und „gute Perspektiven und Stärke“. Wobei der letzte Begriff neu ist in Salehs Aussagen der vergangenen Tage. Und mit Perspektiven kann sehr wohl eine neue Führungsfigur für die Zeit nach Wowereit gemeint sein.

Die SPD müsse aus den niedrigen Umfragewerten herauskommen und daran werde er alles setzen. Nachfolgedebatten seien dabei nicht hilfreich und fehl am Platz. Eigene Wünsche werde er hinten an stellen und unterordnen, wichtig sei die Stabilität. Er werde mit seiner Frau in den Osterurlaub fahren und danach mit der Partei und Stöß reden. Auf die Frage, ob es einen Mitgliederentscheid geben solle, sagte Saleh: „Aktuelle Sachen sollte man dann diskutieren, wenn sie anstehen.“ Die Frage eines Mitgliederentscheids stelle sich zur Zeit nicht.

Szenarien für eine Kandidatur

Für Stöß und seine Ambitionen bedeuten diese Aussagen keine Entwarnung. Die Berichte über Absprachen, die zu seinem Sturz führen könnten, haben in der SPD noch einmal Aktivitäten ausgelöst. Zahlreiche Kreisvorsitzende suchten das Gespräch mit Saleh und seinen Vertrauten, um zu sondieren, wie sie und ihre Delegierten sich im Konfliktfall verhalten sollten.

Es wird überlegt, wie und aus welchem Anlass eine mögliche Kandidatur offiziell angekündigt werden könnte. Als denkbar gilt, dass ein SPD-Kreisverband, der bisher noch keine Nominierung für den bisher einzigen Kandidaten Stöß abgegeben hat, aus Sorge um die Einheit der Partei Saleh offiziell zur Kandidatur auffordert.

Weil das kaum sein eigener Kreisverband Spandau tun kann, käme vor allem das mitgliederstarke Charlottenburg-Wilmersdorf für einen solchen Schritt in Frage. Kreischef ist Christian Gaebler, Staatssekretär bei Stadtentwicklungssenator Michael Müller, den Stöß mit Saleh vor zwei Jahren aus dem Amt des Landeschefs drängte. Danach könnte Saleh mit seinem Personaltableau aus der Deckung treten.

Der Koalitionspartner CDU ist besorgt: „Der Burgfriede in der Berliner SPD ist brüchig wie ein Stück morsches Holz. Jetzt rächt sich, dass die SPD seit Jahren ihre Führungsfragen nicht geklärt hat“, sagte CDU-Generalsekretär Kai Wegner am Dienstag. Der Machtkampf dürfe sich nicht negativ auf den Senat auswirken.