Verdreckte Toiletten, Staubflusen am Boden, schmierige Pulte: Die Klagen von Schülern, Lehrern und Eltern über die hygienischen Zustände an Berliner Schulen werden immer lauter. In Friedrichshain-Kreuzberg könnte in der kommenden Woche sogar eine Grundschule geschlossen werden. Die Mängel bei der Sauberkeit haben unzumutbare Ausmaße erreicht. Schulamt und Gesundheitsamt drohen deshalb mit der Schließung, sollten diese nicht beseitigt werden.
Billigster Preis schlägt Qualität
Verantwortlich für die Misere ist aus Sicht der Schulen und der Bezirksämter das Verfahren, nach dem Reinigungsaufträge an Fremdfirmen vergeben werden. Weil laut Vergaberichtlinie stets der günstigste Anbieter den Zuschlag erhält, bleibe die Qualität auf der Strecke, kritisieren die Bezirksverwaltungen.
Diese beauftragen die Dienstleister. Die Kontrolle der erbrachten Reinigungen ist Aufgabe der Schulleitungen. Diese soll Mängel an die Schulaufsicht melden. An der Schule am Friedrichshain, einer Grundschule mit Förderbereich für Lernbehinderte und Autisten, wurden laut Schulleiterin Uta Johst-Schrader seit dem Sommer 2013 regelmäßig Mängellisten erstellt. Verbesserungen aber blieben aus. So sei die Turnhalle wochenlang nicht gereinigt worden. Auch im Schulhaus sei der Putzdienst nur unregelmäßig tätig geworden.
Das Schulamt behält in solchen Fällen einen Teil der Bezahlung für die Firmen ein und mahnt die schwarzen Schafe ab. „Es gibt aber rechtliche Fristen, die wir einhalten müssen“, sagt die Leiterin des Schulamtes in Friedrichshain-Kreuzberg, Marina Belicke. Im Dezember schließlich wandte sich die Schule am Friedrichshain an die Schulaufsicht des Landes. Kurz vor Weihnachten kam das Gesundheitsamt.
Bei den Eltern ist der Ärger groß
Bei der Kontrolle sei der Zustand der Sanitärbereiche als so besorgniserregend eingeschätzt worden, dass die Firma die Auflage erhielt, bis zum 13. Januar dort eine Grundreinigung durchzuführen. „Wenn das nicht passiert, müssen wir die Schule vorübergehend schließen“, sagt Belicke. Die zuständige Firma habe bereits zwei Abmahnungen erhalten. „Der nächste Schritt ist jetzt die Kündigung, wenn bis Montag nichts passiert.“
Bei den Eltern an der Schule ist der Ärger über die Hygienemängel groß. Und sie stehen damit nicht allein da. Auf einer Wunschliste von Berliner Eltern, die die Landeselternvertretung vor Weihnachten zusammengestellt hat, stand das Thema Sauberkeit an Schulen ganz oben. „Die Reinigung ist fast überall ein großes Ärgernis. Aber das ist eine Frage der Kosten, und wenn überall gespart wird, dann eben auch da“, sagt die Vorsitzende der Vereinigung der Berliner Schulleiter, Gunilla Neukirchen.
In Friedrichshain-Kreuzberg haben die Eltern von drei Schulen nun eine „Elterninitiative Reinigungsoffensive“ gegründet und vernetzen sich mit anderen Klageführern im Bezirk. Gespräche mit dem Schulamt und Bildungsstadtrat Peter Beckers fanden schon statt.
Für Schulgebäude und Vergaben sind Bezirke zuständig
Die Eltern fordern, dass in das Vergabeverfahren qualitative Kriterien mit aufgenommen werden. Vorbild soll das Beispiel Schulspeisung werden, wo nach Hygieneskandalen verbindliche Indikatoren für die Caterer formuliert wurden. Dadurch stiegen zugleich die Kosten für das Schulessen. Das allerdings sei ein anderer Fall, weil es um Landeszuschüsse für die Schulspeisung ging, sagt Beate Stoffers, die Sprecherin von Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD).
Auch bei diesem Thema habe sich das Land nur auf ausdrücklichen Wunsch eingeschaltet. „Für die Schulgebäude und die Vergaben sind die Bezirke allein zuständig“, so Stoffers. Gleichwohl habe die Schulaufsicht ein Gespräch mit den zuständigen Stellen in Friedrichshain-Kreuzberg Anfang kommender Woche vereinbart. „Es geht nicht, dass erst etwas passiert, wenn eine Schule geschlossen werden muss“, sagt Stoffers.
