Seit gut zwölf Jahren ist Klaus Wowereit (SPD) Regierender Bürgermeister in Berlin, nun deutet er erstmals an, dass die Zeit in diesem Amt endlich ist. „Ich werde Ende 2015 entscheiden, ob ich noch einmal antrete oder nicht“, sagte Wowereit im Gespräch mit der Berliner Morgenpost. Die Legislaturperiode in Berlin dauert noch bis Herbst 2016.
Wowereit machte damit aber auch deutlich, dass er – und nicht etwa der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh oder der Berliner SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß – entscheiden werde, wann er abtritt. In der Berliner SPD versuchen Saleh und Stöß seit einigen Monaten, sich in Stellung für die Nachfolge von Wowereit zu bringen – und werben auf unterschiedliche Art innerparteilich um Unterstützer für sich.
Wowereit wollte von einem „Machtkampf“ offiziell nichts wissen. „Ich sehe keinen Machtkampf“, sagte der 60-Jährige. Die Zusammenarbeit mit dem Fraktions- und auch mit dem Landesvorsitzenden sei „sehr gut“. „Wir ziehen an einem Strang“, betonte Wowereit, der kürzlich schon den Stellvertreterposten im SPD-Bundesvorstand aufgegeben hatte. Für die Berliner SPD ist nun Jan Stöß Mitglied im SPD-Präsidium. Stöß hofft, damit auch bundesweit bekannter zu werden.
Wowereit übte deutliche Kritik an Brandenburg
Das ablaufende Jahr bezeichnete Wowereit als „schwierig“ – vor allem wegen der Probleme am künftigen Hauptstadtflughafen BER. Die erneute Verschiebung des BER-Eröffnungstermins im Januar 2013 sei „eine riesige Herausforderung“ gewesen, „auf die ich gern verzichtet hätte“, so der Regierende Bürgermeister, der damals sein Amt als BER-Aufsichtsratsvorsitzender niedergelegt hatte.
Er habe sich damals aber entschieden, nicht als Regierender Bürgermeister zurückzutreten. „Es ist nicht meine Art, vom Spielfeld zu gehen, wenn es schwierig wird“, sagte Wowereit. Es gehe nicht um „persönliche Eitelkeiten, sondern darum, ein riesiges Infrastrukturprojekt voranzubringen“, so der Regierende Bürgermeister, der Mitte Dezember auf Vorschlag von Brandenburg wieder zum BER-Aufsichtsratsvorsitzenden gewählt wurde und sich für diesen „Rücktritt vom Rücktritt“ viel Häme gefallen lassen muss.
Wowereit übte deutliche Kritik an Brandenburg, das sich der Verantwortung entzogen habe. „Es wäre gut gewesen, wenn Brandenburg als einer der drei Gesellschafter am BER die Verantwortung für den Vorsitz in den kommenden Jahren übernommen hätte“, betonte der SPD-Politiker. Das aber sei nicht geschehen.
Die erneute Übernahme des Aufsichtsratsvorsitzes sei „nun wahrlich eine brisante Herausforderung, gerade weil noch vieles zu klären ist“. Einen neuen Eröffnungstermin wollte Wowereit nicht nennen. Darüber könne man noch nicht „verlässlich“ Auskunft geben. Experten rechnen inzwischen damit, dass wegen der vielen technischen Probleme mit der Brandschutzanlage der BER frühestens im Herbst 2016 in Betrieb gehen wird.
Unklar ist auch, wie teuer das Großprojekt letztlich wird. Schon jetzt liegen die Kosten bei rund 4,7 Milliarden Euro – und in jedem Monat kostet der BER die Flughafengesellschaft weitere 35 Millionen Euro.
