In der Berliner SPD ist die Nachricht vom möglichen Rückzug des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit aus der SPD-Parteispitze überrascht aufgenommen worden. „Das ist mir neu“, sagte die stellvertretende Landesvorsitzende, Iris Spranger. Bislang sei parteiintern davon nicht die Rede gewesen. Sie unterstütze aber den Berliner Landesvorsitzenden der Partei, Jan Stöß, darin, bei den anstehenden Wahlen zum Bundesvorstand kandidieren zu wollen.
Stöß ist seit Juni 2012 Berliner Landeschef der SPD, er löste Michael Müller in einer Kampfkandidatur ab. Stöß ist Jurist, lebt seit 2000 in Berlin und war zwischen 2008 und 2012 Kreisvorsitzender seiner Partei in Friedrichshain-Kreuzberg. Der Berliner Landesvorstand hat ihn als Beisitzer für den Bundesvorstand nominiert.
Wowereit hat sich bislang nicht über seine Zukunft auf Bundesebene geäußert. Nach Ansicht der Berliner SPD muss er das auch nicht. „Er hat bis zum November Zeit, es gibt keine Fristen, die Entscheidung trifft er selbst“, sagte ein führender SPD-Politiker am Donnerstag.
Nach Informationen der Berliner Morgenpost plant Wowereit, sich nach der Bundestagswahl aus der SPD-Spitze zurückziehen. Wowereit wolle beim SPD-Bundesparteitag Mitte November in Leipzig nicht erneut für das Amt des stellvertretenden Parteivorsitzenden antreten, erfuhr die Berliner Morgenpost aus SPD-Kreisen.
Als möglicher Nachfolger Wowereits werde der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel gehandelt. Wowereit war im November 2009 erstmals zum stellvertretenden SPD-Vorsitzenden gewählt wurden. Vor zwei Jahren bestätigte ihn die Partei in seinem Amt.
SPD hofft auf sechs Ministerien in großer Koalition
Die SPD-Spitze setzt bei der Bundestagswahl am Sonntag auf eine „Verhinderungsmehrheit“. Da eine rot-grüne Mehrheit als nicht mehr realistisch gilt, hoffen führende Sozialdemokraten auf die Bildung einer großen Koalition. Diese ist zwar bei der Parteibasis unbeliebt, gilt aber inzwischen als vermittelbar. Programmatische Vorbehalte bei der CDU/CSU werden in der SPD nicht erwartet. In der letzten großen Koalition hatte die SPD ihre Forderung nach einer „Reichensteuer“ zum Bestandteil des Koalitionsvertrages gemacht.
Im Falle eines respektablen Abschneidens der SPD – zwei oder mehr Punkte über den 23-Prozent-Debakel von 2009 – müsste der Vorsitzende Sigmar Gabriel wohl nicht um sein Amt bangen. In einer gemeinsamen Regierung mit der Union dürfte Gabriel das Amt des Vizekanzlers anstreben. Gabriel nehme dafür vor allem das Finanz- oder Arbeitsministerium ins Visier, heißt es in der SPD.
In der großen Koalition von 2005 bis 2009 war zunächst Arbeitsminister Franz Müntefering Vizekanzler, später dann Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Sollten CDU/CSU und SPD eine Koalition bilden, hoffen die Sozialdemokraten auf „sechs oder sieben Ministerien“. Als mögliche SPD-Minister sind neben Gabriel im Gespräch: Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann, Generalsekretärin Andrea Nahles, die Schweriner Sozialministerin Manuela Schwesig.
Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier werde sich um eine Bestätigung im Amt bemühen, heißt es in SPD-Kreisen. Die bisherige und künftige Fraktion soll am kommenden Dienstagmittag um 13 Uhr im Reichstagsgebäude zusammentreten. Abends ist ein „gemütliches Beisammensein“ geplant. Eingeladen hat dazu: Frank-Walter Steinmeier.
