Soziale Netzwerke

Facebook und Co. bleiben an den Berliner Schulen

| Lesedauer: 3 Minuten

Foto: Jens Büttner / dpa

An den Schulen in Baden-Württemberg wird die Nutzung von sozialen Netzwerken zu dienstlichen Kommunikationszwecken stark eingeschränkt. Das halten nicht alle Bundesländer für notwendig.

Berlin wird den Umgang mit sozialen Netzwerken an Schulen nicht einschränken oder reglementieren. „In Berlin gibt es keine Anweisung dazu“, sagte die Sprecherin von Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD), Beate Stoffers, am Mittwoch.

Auch in Brandenburg sind keine Regelungen für den Umgang mit Sozialen Netzwerken an Schulen vorgesehen. Das teilte das Kultusministerium am Mittwoch mit.

Das baden-württembergische Kultusministerium hatte jüngst Lehrern angekündigt, Lehrern die Kommunikation mit Schülern und untereinander über dienstliche Angelegenheiten zu verbieten. Begründet wurde dies mit dem Datenschutz.

„Wir gehen davon aus, dass unsere Lehrer verantwortungsvoll mit sozialen Netzwerken im Rahmen beruflich bedingter Nutzung umgehen“, sagte die Sprecherin. Dabei sei Zurückhaltung geboten. Im Vordergrund stehe der reine Informationszweck.

Das Stuttgarter Ministerium hatte auf Rückmeldungen von Lehrern reagiert, die sich unsicher im dienstlichen Umgang mit sozialen Netzwerken äußerten. Laut der Handreichung ist neben Chats, Vereinbarung schulischer Termine und Einrichten von Lerngruppen auch das Speichern personenbezogener Daten aus sozialen Netzwerken untersagt.

Rheinland-Pfalz und Sachsen arbeiten zurzeit ebenfalls an entsprechenden Regelungen. Hintergrund sind datenschutzrechtliche Bedenken sowie die Gleichbehandlung der Schüler, die nicht alle über einen Internetzugang verfügen.

In Schleswig-Holstein und Bayern bestehen bereits seit längerem entsprechende Verbote. Andere Landesregierungen sehen keinen Bedarf für spezielle Facebook-Regeln. In Nordrhein-Westfalen und Hessen setzen die Minister auf das „amtsangemessene Verhalten“ der Lehrer.

Kein Verbot durch das Ministerium

In einer durch Online-Portale bekanntgewordenen Handreichung des baden-württembergischen Kultusministeriums wird die Rechtslage dargestellt, die den Pädagogen praktisch untersagt, soziale Netzwerke für die Kommunikation mit den Schülern sowie untereinander zu nutzen.

Die Sprecherin von Kultusminister Andreas Stoch (SPD) sagte, es handele sich nicht um ein Verbot des Ministeriums. Vielmehr genügten die Netzwerke den Standards des Landesdatenschutzgesetzes nicht. Außerdem lägen die Server der Anbieter außerhalb der EU und genügten nicht den hiesigen Datenschutzbestimmungen. Es gebe keine „besonders rigide Linie“ des Ministerium, betonte Stoch. In anderen Bundesländern gebe es solche Vorgaben auch schon.

Stoch nannte als besonders problematische Anwendung das Verschicken von Zensuren an die Schüler. Es könne auch sein, dass Schüler oder Eltern gar keine Nutzung von Facebook wünschten. Direkte Sanktionen sei mit den Leitlinien nicht verbunden.

Im Rahmen des Unterrichts dürfen Facebook und Co. jedoch dazu genutzt werden, um Funktionsweise, Vor- und Nachteile sowie Risiken aufzuarbeiten. Als Alternativen zu den sozialen Netzwerken nennt das Ministerium den konventionellen Schriftverkehr, die Nutzung verschlüsselter Emails oder die Online-Lernplattform Moodle. Erlaubt sind auch sogenannte Fanpages auf Facebook zur Selbstdarstellung von Schulen. Wegen rechtlicher Grauzonen rät Klingbeil allerdings zur Zurückhaltung bei Fanpages.

Die Lehrergewerkschaft GEW begrüßte die rechtliche Klarstellung grundsätzlich. Der GEW-Sprecher verwies auf datenschutzrechtliche Lücken bei Facebook, mit denen Schulen sensibel umgehen müssten. Wichtig sei, dass die Behandlung des Themas weiterhin im Unterricht vorgesehen ist.

( dpa/sei )