Brandenburgs Taxifahrer kämpfen vor allem in dünn besiedelten Regionen des Landes mit erheblichen Umsatzrückgängen. Das teilte Gesundheitsministerin Anita Tack (Linke) in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage mit. Wer sein Gewerbe aus Altersgründen abgibt, finde demnach oft keinen Nachfolger. Tack verwies auf Gutachten aus der Prignitz und Potsdam-Mittelmark, die dies belegen würden. Die Taxifahrer klagen zudem über die fehlende Bereitschaft der Krankenkasse AOK Nordost, mit den Unternehmerverbänden einheitliche Verträge für Krankenfahrten abzuschließen. Aus Sicht der Kasse sollten diese Fahrten nicht die Haupteinnahmequelle sein.
Hohe Arbeitslosigkeit macht Gewerbe zu schaffen
Unter anderem die gestiegenen Kosten für Energie, Instandhaltung und Versicherungen sowie die hohe Arbeitslosigkeit machen dem Gewerbe laut Tack zu schaffen. Der Brandenburg-Beauftragte im Taxi-Verband Berlin Brandenburg, Karl-Heinz Kirle, bestätigte dieses Bild. Er kritisierte die AOK Nordost, die Einzelverträge mit jedem Unternehmer abgeschlossen habe. Dadurch falle es den Unternehmern schwer, ihre Forderungen durchzusetzen. „Als größte regionale Krankenkasse übernehmen wir jährlich rund 500.000 Fahrten und damit mehr als die Hälfte aller in Brandenburg anfallenden Krankenfahrten“, sagte der stellvertretende Sprecher der AOK Nordost, Matthias Gabriel. Damit erzielten einzelne Taxi- und Mietwagenunternehmen einen Großteil ihrer Einnahmen mit dem Geld der AOK-Beitragszahler.
Massive Kostensteigerungen seien durch das gesetzlich vorgeschriebene Wirtschaftlichkeitsgebot nicht realisierbar. Außerdem würden sie die Beitragszahler belasten, argumentierte Gabriel. Die Kasse habe zum Januar 2013 die Entgelte für „sitzende Krankenfahrten“ um rund vier Prozent erhöht. Die Verträge mit rund 820 Unternehmen seien einvernehmlich geschlossen worden. Auch Tack betonte, dass die Kasse rechtlich nicht verpflichtet sei, Rahmenverträge abzuschließen. Sie verwies auf die Vertragsautonomie der Kassen.
Boom in Dahme-Spreewald
Bereits vor mehr als zehn Jahren habe die AOK Brandenburg die Verantwortlichen im Land darauf hingewiesen, dass die Anzahl der Taxi- und Mietwagenunternehmen auf dem freien Markt stetig zunimmt, sagte Gabriel. „Als zusätzliche Einnahmequelle können Krankenfahrten gerade nicht das Hauptgeschäftsmodell von Taxiunternehmen darstellen“, betonte er. In Brandenburg sind laut Tack rund 800 Taxi-Unternehmen mit rund 3200 Fahrzeugen registriert.
Einen Boom erlebt die Branche hingegen im Landkreis Dahme-Spreewald. Dort hat sich die Zahl der Taxis in den vergangenen fünf Jahren von 100 auf 350 mehr als verdreifacht. Hintergrund ist der anhaltende Streit um den Service in Schönefeld. Der Landkreis verbietet Taxifahrern aus Berlin, am dortigen Flughafen Fahrgäste aufzunehmen. Viele Unternehmen aus der Hauptstadt melden daher ein Gewerbe in Dahme-Spreeewald an.
