Proteste vor Camp

Flüchtlinge bringen Verkehr in Kreuzberg zum Erliegen

Im Oktober waren Flüchtlinge aus ganz Deutschland nach Berlin-Kreuzberg gekommen - und in einem Camp an der Oranienstraße geblieben. Nun blockierten sie vier Stunden lang die Straße.

Foto: Henrik Jacobs

Bewohner des Flüchtlingscamps in Berlin-Kreuzberg haben am Montag mit einer Blockade den Verkehr an der Oranienstraße zum Erliegen gebracht. Nach rund vier Stunden beendeten sie am Nachmittag friedlich ihre Protestaktion.

Zuvor hatten Vertreter des Senats und des Bezirks für Mitte kommender Woche Gespräche mit Bundespolitikern in Aussicht gestellt, wie der stellvertretende Berliner Integrationsbeauftragte, Andreas Germershausen, am Montag sagte. „Wir haben den Flüchtlingen gesagt, dass ihre Anliegen der Bundespolitik unterliegen“, sagte Germershausen weiter.

Rund 40 Bewohner des Camps blockierten am Oranienplatz mit Matratzen, Sitzbänken und Stühlen die Fahrbahn, um auf ihre Forderungen aufmerksam zu machen. Von der Aktion sei auch der öffentliche Nahverkehr betroffen gewesen, wie die Polizei mitteilte.

Die Polizei löste die Blockade nicht auf und reagierte zunächst abwartend. „Wir regeln den Verkehr und warten die Gespräche ab“, hatte Polizeisprecher Stefan Redlich zunächst gesagt.

Bereits in vergangenen Monaten hatten die Flüchtlinge mehrfach mit Demonstrationen auf ihre Anliegen aufmerksam gemacht. Erst im Juni hatte es auch einen Großeinsatz der Polizei wegen gewalttätiger Tumulte gegeben. Zu den Problemen hatten sich bereits Bewohner des Camps, Anwohner, Unterstützer der Flüchtlinge und Vertreter des Bezirksamts zu einem runden Tisch getroffen.

Kreuzberg sichert vorläufige Bleibe zu

Der Bezirksbürgermeister von Kreuzberg, Franz Schulz (Grüne), unterstützt die Forderung der Flüchtlinge nach einem Bleiberrecht und sicherte ihnen Ende Juni zu, dass sie bis auf weiteres in ihren Zelten wohnen bleiben dürfen.

Rund 100 Flüchtlinge aus ganz Deutschland waren im Oktober 2012 nach einem Fußmarsch in Berlin angekommen – und geblieben. Weitere 150 Menschen leben in einer besetzten Schule in dem Bezirk. Sie fordern die Aufhebung der Residenzpflicht, schnelle Arbeitsmöglichkeiten und die Abschaffung von Gemeinschaftsunterkünften.