Kontrolle

Hygiene-Smileys kehren in vier Berliner Bezirken zurück

Pankow und Tempelhof-Schöneberg haben die aktuelle Ergebnisliste bereits freigeschaltet. Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf folgen. Das neue System sei rechtssicher, meint Pankows Bezirksstadtrat.

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Der Hygiene-Smiley kehrt in vier Berliner Bezirke zurück – aber eine landesweite Regelung ist noch nicht in Sicht. „Wir streben weiterhin eine bundesweite Lösung an, aber dazu wird es vor der Bundestagswahl wohl nicht mehr kommen“, sagte Claudia Engfeld, Sprecherin der Senatsverwaltung für Verbraucherschutz, am Donnerstag.

„Es besteht nach wie vor der Konflikt zwischen den Interessen der Verbraucher und denen der Unternehmer, die die mangelnde Kontrollgerechtigkeit kritisieren. Das ist rechtlich schwierig und noch nicht geklärt.“ Bis dahin wird die von der Senatsverwaltung betriebene Landesseite „Besser Essen“ nicht mit aktuellen Daten aus den Bezirken gefüttert.

Zumindest vier Bezirke haben sich nun jedoch auf ein einheitliches System für die Veröffentlichung der Hygienekontrollen im Netz geeinigt. Pankow und Tempelhof-Schöneberg haben die aktuelle Ergebnisliste bereits freigeschaltet. „Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf werden in Kürze mitmachen“, sagte der Pankower Bezirksstadtrat Torsten Kühne. „Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf überlegt noch.“

Smiley-Liste nach dänischem Vorbild

Pankow hatte die Smiley-Liste 2009 eingeführt, unter anderem nach dänischem Vorbild. Seitdem wurde mehrfach verändert, welche Kriterien öffentlich einsehbar sind. Das neue System zeige nur noch Aspekte mit Bezug zur Lebensmittelhygiene. „Unsere Liste ist rechtssicher“, sagte Kühne. Von drei bisherigen Klagen von Gastronomen sei eine abgewiesen worden, zwei seien nicht bis zum Ende geführt worden.

Künftig können Verbraucher in der Liste auch die Ergebnisse zurückliegender Kontrollen einsehen. „Mit der neuen Systematik fangen wir zwar wieder bei Null an. Aber etwa in einem Jahr, wenn Cafés und Restaurants ein bis zwei Mal kontrolliert wurden, kann man sich die Historie ansehen“, sagte Kühne. Im Sinne des Verbraucherschutzes setze er sich zudem für die Entwicklung einer Smartphone-App ein.

Zur Debatte um einheitliche Regelungen sagte Kühne: „Auch in der Wirtschaft wird sich die Einsicht durchsetzen, dass es in ihrem Sinne ist, wenn schwarze Schafe gefunden werden.“