In Berlin hat das Landeslabor in jeder zehnten in den vergangenen Tagen untersuchten Fleischprodukte Spuren von Pferde-DNA nachgewiesen. Von 153 eingelieferten Proben habe das Landeslabor bis Mittwochabend 147 untersucht. In 14 Proben sei Pferdefleisch gefunden worden, sagte Verbraucherschutzsenator Thomas Heilmann (CDU) am Donnerstag im Abgeordnetenhaus.

Bei den belasteten Produkten handele es sich Döner, Zigeunersteaks, Hackfleisch, Corned Beef und in Lasagne. Allein acht der 14 mit Pferd belasteten Proben stammten von Dönern. Diese seien in Berlin hergestellt worden, sagte Heilmann.

Senator erwägt Labor-Gebühr

Der Senator hält es für „erwägenswert“, künftig für die Laborproben von den Herstellern Gebühren zu erheben. "Wir sollten die Unternehmen an den erheblichen Kosten für die Lebensmittelüberwachung zu beteiligen", sagte Heilmann.

Bisher habe sich die Verbraucherschutzministerkonferenz dagegen ausgesprochen, weil die Gebühr kleinere Betriebe relativ viel stärker belasten würde als die großen Agrarfabriken. Die Anregung des SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz, die Beiträge der Firmen am Umsatz zu orientieren, ist laut Heilmann nicht praktikabel. Eine Gebühr müsse sich an den Kosten der Leistung orientieren. Werde sie nach Umsatz erhoben, komme sie einer Steuer gleich. Das Sie aber mit dem geltenden EU-Recht nicht vereinbar, sagte Heilmann.

jof