Mit Insekten übersäte Matratzen, verdreckte Sanitäranlagen und „ekelerregende“ Zustände: Die Haftbedingungen in der Jugendstrafanstalt Berlin sind nach Ansicht der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter teils menschenunwürdig. „Die Anstalt machte einen ausgesprochen ungepflegten, teils völlig verschmutzten und verwahrlosten Eindruck“, heißt es in ihrem am Dienstag in Wiesbaden veröffentlichten Jahresbericht. Auch der Abschiebehaftanstalt in Berlin-Köpenick stellten die Inspektoren kein gutes Zeugnis aus.

Unter den sieben untersuchten Justizvollzugsanstalten in Deutschland stach das Gefängnis für Jugendliche in Charlottenburg-Nord besonders negativ heraus. Der besonders gesicherte Haftraum habe sich beim Besuch im April 2011 „in einem unhygienischen, ekelerregenden Zustand“ befunden. Schaumstoffmatratzen würden ohne Überzug verwendet, wiesen „zahlreiche undefinierbare Flecken“ auf und seien „übersät mit toten Insekten“. Auch die Toilette und der Trinkwasserspender waren demnach „völlig verdreckt“.

Das verheerende Fazit der Prüfer: „Diese Form von Verschmutzung kann als Verletzung der Menschenwürde empfunden werden.“ Die desolate Situation sei gerade für eine Jugendstrafanstalt problematisch, „da besonders die Jugendlichen zu Ordnung und Sauberkeit angehalten werden sollen“.

Wer sich zudem über Missstände beschweren wolle, habe schlechte Karten: Hinweise auf Drangsalierung oder Misshandlung würden laut Schilderungen von Insassen nicht vertraulich genug behandelt, weshalb Racheakte durch Mitgefangene zu befürchten seien.

Mängel beseitigt

"Die Missstände sind längst abgestellt, alles ist sauber“, sagte eine Sprecherin der Berliner Justizverwaltung. Der Bericht habe den Stand vom April des Vorjahres und liege seit Juni 2011 in der Behörde vor. Danach seien die Zustände in dem Gefängnis für jugendliche Straftäter in Charlottenburg geändert worden.

Eine neue Matratze sowie Schonbezüge seien angeschafft worden, der Haftraum werde jetzt häufiger gereinigt. Einige Kritikpunkte wie die fehlende Intimsphäre in Gemeinschaftsduschen und vergitterte Fenster seien jedoch nicht zu beheben.

Die Sprecherin verwies darauf, in dem Bericht werde aber die inhaltliche Arbeit mit den straffälligen Männern gelobt. In der besonders gesicherten Zelle können solche Gefangene ein bis zwei Tage extra untergebracht werden, wenn sie in der Haft auffällig geworden seien oder andere Insassen vor ihnen geschützt werden müssten, sagte die Sprecherin.

Zum Zeitpunkt der Überprüfung waren 450 der 547 Haftplätze in der Jugendstrafanstalt belegt. In vielen Zellen monierten die Inspektoren mit „Sichtblenden“ verbaute Fenster, die den Tageslichteinfall und die Frischluftzufuhr massiv behindern. Außerdem kämen Hand- und Fußfesseln aus Metall zum Einsatz, die wegen des hohen Verletzungsrisikos ungeeignet seien.

Die Prüfer monierten auch die Zustände in der Abschiebehaftanstalt Berlin-Köpenick. Dort seien ärztliche und psychologische Betreuung der Insassen nicht ausreichend, ein geeignetes Konzept zur Verhinderung von Gewaltausbrüchen und Selbstmorden fehle gänzlich.

Teils seien erst mit wochenlanger Verspätung inhaltlich nicht überzeugende Antworten der Senatsverwaltung auf kritische Anfragen eingegangen. „Zudem erweckte sie den Eindruck, dass die Aufgaben der Nationalen Stelle nicht ernst genommen werden“, hieß es. So sei die Forderung nach Trennwänden in den Gemeinschaftsduschen mit dem Verweis auf den „normalen Standard hiesiger Schwimmbäder“ zurückgewiesen worden.

Die Länderkommission hatte sieben der 186 Justizvollzugsanstalten in Deutschland besichtigt. Auf Anzeichen von Folter stieß die Stelle nach eigenen Angaben zwar nicht. „Allerdings hat sie in mehreren Fällen Missstände festgestellt, die nicht akzeptiert werden können.“