BVV

Piraten entern auf Anhieb alle Bezirksparlamente

Sowohl auf Landesebene als auch in den Bezirken ist die Piratenpartei eindeutig Sieger der Berlin-Wahl 2011. Doch auch die CDU gewinnt überraschend in zwei Bezirken im Westteil der Stadt. Linke dagegen verliert in den Ostbezirken, während die Liberalen überall rausflogen.

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Eindeutiger Wahlsieger ist auch in den zwölf Bezirken die Piratenpartei. Ihren großen Erfolg auf Landesebene konnte die Partei auch in den Bezirken fortsetzen. Nach den Hochrechnungen zeichnet sich ab, dass sie den Einzug in alle zwölf Bezirksverordneten-Versammlungen (BVV) geschafft haben – teils mit zweistelligen Ergebnissen. Das beste Resultat erzielten sie in Friedrichshain-Kreuzberg.

Doch der Siegeszug hat unerwartete Folgen: Die Piraten haben zu wenige Kandidaten nominiert, zum Beispiel nur vier in Treptow-Köpenick – obwohl ihnen dort sechs Sitze zustehen würden. Verlierer der Wahl 2011 sind auch in den Bezirken die Liberalen. Die großen Parteien lieferten sich in einigen Bezirken ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen. In Charlottenburg-Wilmersdorf, Spandau und auch in Tempelhof-Schöneberg kam es zu einem Duell zwischen CDU und SPD um den Bürgermeisterposten. Unangefochtene Hochburg der CDU bleibt Reinickendorf. Dort verfehlte die Partei nur knapp die absolute Mehrheit.

Eine Trendwende schaffte die CDU in den Bezirken Tempelhof-Schöneberg und Charlottenburg-Wilmersdorf. „Wir haben unser Wahlziel erreicht, die CDU ist nach zehn Jahren wieder stärkste Partei in Charlottenburg-Wilmersdorf. Wir werden SPD und Grüne jetzt zu Sondierungsgesprächen einladen“, sagte Klaus-Dieter Gröhler, bislang Baustadtrat im Bezirk und Spitzenkandidat seiner Partei für das Amt des Bezirksbürgermeisters. Auch Bernd Krömer, CDU-Generalsekretär und Baustadtrat in Tempelhof-Schöneberg, freute sich über seinen Wahlsieg. Die SPD konnte in Neukölln kräftig zulegen – ein Erfolg, der vor allem auf das Konto von Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky geht. Stimmengewinne hatten die Sozialdemokraten auch im Ostteil der Stadt.

In der vergangenen Legislaturperiode stellte die SPD in sechs Bezirken den Bürgermeister, die CDU in drei Bezirken. Die Linken hatten ihre Hochburgen im Ostteil der Stadt. Sie standen an der Spitze der Rathäuser in Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf. Es ist aber nach herben Verlusten höchst unsicher, ob sie in beiden Bezirken ihre Bürgermeisterposten verteidigen können. Die SPD-Spitzenkandidaten haben gute Aussichten, über Zählgemeinschaften jetzt an ihre Stelle zu treten.

Grüne legen kräftig zu

Die Grünen haben in ihrer Hochburg Friedrichshain-Kreuzberg zugelegt. Doch sie sind in vielen Bezirken stärker geworden, etwa in Pankow – dort reicht es aber wieder nur für einen Stadtratposten – und in Treptow-Köpenick. Insgesamt erreichten die Grünen in fünf Bezirken jeweils mehr als 20 Prozent. Franz Schulz bleibt jedoch Berlins einziger grüner Bezirksbürgermeister – in Friedrichshain-Kreuzberg. Alle Bezirksverwaltungen müssen sich in der neuen Legislaturperiode anders aufstellen als bisher. Neben dem Bürgermeister gibt es künftig nur noch vier Stadträte, bisher waren es fünf. Durch die neue Ämterstruktur soll Berlin 2,5 Millionen Euro pro Jahr einsparen.

Die Ressorts in den Bezirksämtern werden neu zugeschnitten und erstmals einheitlich sein. Damit werden die Berliner, aber auch Investoren und die Senatsverwaltungen, in allen Bezirksverwaltungen die gleichen Anlaufstellen haben. Zehn Fachämter wird es geben.

Klarer Verlierer der BVV-Wahlen 2011 ist die FDP. Sie hat anscheinend in keinem Bezirk die Drei-Prozent-Hürde genommen und kann so die Kommunalpolitik nicht mehr aktiv mitgestalten. Die NPD hingegen bleibt in vier Bezirken vertreten: in Neukölln, Treptow-Köpenick, Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg. Allerdings hat sie Wählerstimmen eingebüßt und wird in Treptow-Köpenick nicht mehr als Fraktion in der BVV auftreten. BM

Quelle: Amt für Statistik Berlin/Landeswahlleiterin

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