„Eine solche Forderung halte ich im Moment nicht für tunlich“, sagte der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Berliner FDP-Vorsitzende Lars Lindemann am Samstag. Parteichef Christoph Meyer war am Samstag nicht für eine Stellungnahme zu erreichen, da er sich im Ausland aufhält.
Der brandenburgische FDP-Generalsekretär Gregor Beyer bemerkte: „Ich glaube nicht, dass uns große Personaldiskussionen weiterbringen.“ Seine Partei habe wichtigere Aufgaben. Dabei werde durchaus manches kritisch hinterfragt, was die schwarz-gelbe Bundesregierung mache. Seit einem Jahr seien die Liberalen im brandenburgischen Landtag vertreten, deshalb konzentrierten sie sich auf die Probleme, die das Land habe.
Nach einem Bericht des Magazins „Focus“ strebt die Hessen-FDP für Februar einen Sonderparteitag der Bundes-FDP an. Die Hessen befürchten ein schlechtes Ergebnis bei den Kommunalwahlen am 27. März. Nach der Parteisatzung muss ein solcher außerordentlicher Parteitag einberufen werden, wenn er von mindestens vier Landesverbänden verlangt wird. Zudem legte der hessische FDP- Vorsitzende Jörg-Uwe Hahn Westerwelle bei einem Treffen in Berlin den Verzicht auf die Parteiführung nahe. Entsprechende Informationen des Magazins „Der Spiegel“ wurden am Samstag in der Partei bestätigt. Lindemann sagte, es sei sicher richtig, dass es momentan eine Menge in der Partei zu besprechen gebe und man eine Positionsbestimmung vornehmen müsse. Doch den Sonderparteitag befürworte er nicht. „Ich empfehle Herr Hahn, die Landesvorsitzenden zusammenzurufen und dann zu beraten, was in der momentanen Situation der FDP das Richtige zu tun ist.“
dpa/sei



