Nach einer wochenlangen Hängepartie steht seit Donnerstagabend offenbar ein Beschluss: Das Myfest in Kreuzberg, die große Party am 1. Mai, soll auch in diesem Jahr stattfinden. Das teilten die Veranstalter, die Myfest-Crew, mit.

Man habe ein tragfähiges Konzept durchgesetzt, in dem sich alle Interessen widerspiegeln würden, hieß es in der Mitteilung. "Wir haben heute politische Versammlungen angemeldet, damit stellen wir unsere politischen Ziele wieder vermehrt in den Vordergrund", so die Veranstalter. Und: "Ein wesentlicher Teil unserer Arbeit liegt noch vor uns. Die konstruktiven Gespräche werden wir mit allen Beteiligten weiterführen."

Auch in der Senatsinnenverwaltung steht man der Einigung positiv gegenüber. Monika Herrmann, Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, sagte: "Ich freue mich, dass nunmehr auch der Innensenator den politischen Aspekt des Myfestes erkannt hat und es endlich losgehen kann." Die Zeit werde knapp, aber da Bezirk und Myfest-Crew in den letzten Monaten bereits intensiv das Fest vorbereitet hätten, sei sie optimistisch, "dass es gut gelingen kann".

Mit der Einigung hat sich offenbar der Kompromiss durchgesetzt, der schon vor wenigen Tagen diskutiert wurde: Es soll mehrere Bühnen für mehrere Kundgebungen geben - außerdem ist um 22 Uhr mit der Veranstaltung Schluss, um die Anwohner zu schonen.

Henkel lobt neues Konzept

„Das Myfest soll wieder deutlich politischer werden und in einem versammlungsrechtlichen Rahmen stattfinden", sagte Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU). Es "hat ganz entscheidend zu einem friedlichen 1. Mai beigetragen. Jetzt gibt es eine Perspektive, dass dieses Erfolgsmodell fortgesetzt werden kann. Mit der Entscheidung der Myfest-Crew, mehrere Versammlungen anzumelden, ist ein wichtiger Schritt getan.“

Weiter erklärte er: „Es ist unerlässlich, dass sich auch das Bezirksamt konstruktiv in den weiteren Prozess einbringt. Viele Herausforderungen sind ohne dessen Unterstützung nicht zu lösen.“

"Politischer und kultureller Austausch im Kiez"

Das Myfest wurde 2003 zum ersten Mal gefeiert und hat nach Überzeugung aller Beteiligten dazu beigetragen, Randale und Krawall an diesem Tag in Kreuzberg zumindest einzudämmen. Bislang hatten Bezirksamt und Organisatoren unterschiedliche Auffassungen zum Charakter des Myfestes, daher musste ein Kompromiss gefunden werden.

In den vergangenen Jahren wurde es als politische Veranstaltung angemeldet, die Polizei lehnte es aus Gründen des Versammlungsrechts aber ab, es als politische Versammlung einzustufen. Dieser Unterschied ist wichtig für Fragen der Verantwortlichkeit, insbesondere bei der Sicherheit und hinsichtlich der Haftung.

In der Mitteilung vom Donnerstagabend hieß es nun seitens der Veranstalter, man wolle "einen politischen und kulturellen Austausch im Kiez schaffen und die gewaltfreie Situation bewahren, in der wir auch mit Kindern den 1. Mai begehen können. Hier kommen wir zusammen, um unsere Vielfalt und Gemeinschaft zu zeigen und für unsere Belange einzutreten. Dies sind Toleranz, kulturelle und sexuelle Vielfalt und ein friedliches Miteinander als Basis für unsere Zukunft."