Innensenator Frank Henkel (CDU) und die Organisatoren des Myfestes arbeiten an einer Lösung, dass das ebenso beliebte wie politisch wichtige Fest am 1. Mai in Kreuzberg auch in diesem Jahr stattfinden kann.
Am Mittwoch haben sich Henkel, Polizeipräsident Klaus Kandt und die Myfest-Crew zu einem rund einstündigen Gespräch getroffen. „Die gemeinsame Suche nach einer Lösung für das Myfest geht weiter. Wir haben in dem sehr konstruktiven Gespräch einen Vorschlag erarbeitet, den die Myfest-Crew jetzt intern diskutieren wird. Danach werden wir uns wieder zusammensetzen“, erklärte der Innensenator anschließend.
Die Organisatoren des Festes bekundeten, dass sie zügig eine Lösung zur Weiterführung der auf der Kippe stehenden Veranstaltung vorstellen wollen. Voraussichtlich an diesem Freitag gebe es einen weiteren Termin zu dem Thema, sagte Mitorganisator Udo Flütter. Das Team werde verschiedene Möglichkeiten besprechen.
Politische Inhalte sollen im Vordergrund stehen
Möglicherweise werde am Freitag bereits die endgültige Lösung vorgestellt. Man sei sich einig, politische Inhalte mehr in den Vordergrund stellen zu wollen. Die Veranstaltung am 1. Mai soll Gewaltausbrüche von Linksextremisten einschränken.
Das Myfest wurde 2003 zum ersten Mal gefeiert und hat nach Überzeugung aller Beteiligten dazu beigetragen, Randale und Krawall an diesem Tag in Kreuzberg zumindest einzudämmen.
So verlief der 1. Mai in Berlin
Bislang hatten Bezirksamt und Organisatoren unterschiedliche Auffassungen zum Charakter des Myfestes, daher muss ein Kompromiss gefunden werden.
Polizei will Myfest nicht als politische Veranstaltung einstufen
In den vergangenen Jahren wurde es als politische Veranstaltung angemeldet, die Polizei lehnt aus Gründen des Versammlungsrechts ab, es als politische Versammlung einzustufen. Dieser Unterschied ist wichtig für Fragen der Verantwortlichkeit, insbesondere bei der Sicherheit und hinsichtlich der Haftung.
Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) erklärte daher, der Bezirk könne nicht als Veranstalter fungieren. Nach Ansicht von Experten könnte ein Kompromiss so aussehen, dass der Kern des Festes als Versammlung anerkannt und entsprechend von der Polizei geschützt wird, wenn es einen deutlich politischen Charakter trägt. Der äußere Bereich müsste dann als Straßenfest vom Bezirk genehmigt werden.































