Der Iran-Krieg dauert an und mit ihm steigen die Preise für Diesel und Benzin. In Deutschland gilt seit dem 1. April ein neues Gesetz, das das Preis-Pingpong an Tankstellen hierzulande beenden soll. Nur noch einmal am Tag dürfen sie die Preise erhöhen.

Donnerstag

Wirtschaft in Berlin

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Senken des Preises: jederzeit gestattet. Das Ziel ist es, Autofahrenden mehr Vergleichsmöglichkeiten zwischen Tankstellen zu geben. Die Verbraucher sollen so möglichst immer den günstigsten Preis ansteuern – und so mittelfristig die Preise über ihr Konsumverhalten senken.

Medienbericht: Regierung erwägt Direktauszahlung

Doch ob der Effekt so eintritt, ist fraglich. Experten und Branchenkenner bezweifeln es, der ADAC stellte am Mittwochmittag fest: Tanken war am 1. April so teuer wie noch nie in diesem Jahr. Und auch die Bundesregierung scheint Zweifel am schnell durchgepeitschten Gesetz zu haben. Wie das „Handelsblatt“ berichtet, erwägt Schwarz-Rot, Autobesitzenden eine pauschale Senkung der Kfz-Steuer als Prämie auszuzahlen.

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Ein „Direktauszahlungsmechanismus“ soll das möglich machen. Der war schon zu Ampel-Zeiten im Gespräch, für die Auszahlung eines „Klimagelds“, das am Ende nicht mehr umgesetzt wurde. Er verbindet die Steuer-ID eines Bundesbürgers oder einer Bundesbürgerin mit einer IBAN. So kann der Staat direkt Geld an einen Bürger überweisen. Der Vorteil: Das Geld kommt direkt an, und nicht verzögert über Steuersenkungen.

Teures Tanken: Viele Ideen gegen den Wucher

Weitere Ideen, die Menschen wegen der anhaltend hohen Spritpreise zu entlasten, sind ebenfalls im Gespräch. So könnte die Pendlerpauschale angehoben werden, oder die Steuern auf Treibstoff und Strom könnten vorübergehend gesenkt werden.

Auch ein Spritpreisdeckel, wie etwa in Luxemburg, und eine Übergewinnsteuer wären möglich. Die soll Konzerne zur Kasse bitten, die mit ihren Produkten krisenbedingt mehr Profit machen.

Schließlich könnte auch ein Tempolimit auf deutschen Straßen den Treibstoffverbrauch drastisch senken. Die Deutsche Umwelthilfe etwa fordert: Tempo 100 auf der Autobahn – und Tempo 80 auf Landstraßen.

pcl