Thüringens Staatskanzleichef und Medienminister Stefan Gruhner unterstützt die Forderung der FUNKE-Aufsichtsratsvorsitzenden Julia Becker nach einer Digitalabgabe für große Plattformunternehmen. „Unsere regionalen Verlage, privaten Medienanbieter und Kulturschaffenden leisten einen wichtigen Beitrag zur wirtschaftlichen Wertschöpfung, zur regionalen und lokalen Medienvielfalt sowie zur Identität und zur demokratischen Öffentlichkeit in unserem Land“, sagte Gruhner. „Damit sie im digitalen Wettbewerb bestehen können, brauchen wir faire und verlässliche Rahmenbedingungen.“
Donnerstag
Wirtschaft in Berlin
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Internationale Plattformkonzerne erzielten erhebliche Umsätze auf dem deutschen Markt und profitierten maßgeblich von journalistischen und kreativen Inhalten. „Es ist daher gerecht und angemessen, dass sie auch einen fairen Beitrag zur Finanzierung unserer Medien- und Kulturlandschaft leisten“, so Gruhner.
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Gruhner betonte, es gehe ausdrücklich um eine Digitalabgabe und nicht um eine Steuer, „denn die Mittel sollen gezielt der Medien- und Kreativlandschaft zugutekommen und nicht im allgemeinen Haushalt aufgehen“. Tragfähige und nachhaltige Finanzierungsmodelle seien entscheidend, um Medienvielfalt, regionalen Journalismus und qualitativ hochwertige Berichterstattung langfristig zu sichern.
Becker hatte zuvor an die Bundesregierung appelliert, ihre Pläne für eine Abgabe auf Plattformerlöse umzusetzen. Die Aufsichtsratsvorsitzende der FUNKE Mediengruppe argumentierte, die Plattformökonomie internationaler Tech-Konzerne beruhe darauf, mit Inhalten der Verlage Geschäfte zu machen. „Hier geht es um eine medienpolitische Ordnung, die ins Ungleichgewicht geraten ist“, sagte Becker.
