Die Infrastruktur der Bahn wird wohl auch weiterhin vom Konzern gesteuert. Eigentlich wollte das Bundesverkehrsministerium den Aufsichtsratsvorsitzenden der gemeinwohlorientierten Netzgesellschaft InfraGO mit einem externen Manager besetzen und das Unternehmen so steuern. Doch nun zeichnet sich Informationen dieser Redaktion zufolge ab, dass der Posten von Bahnchefin Evelyn Palla besetzt werden könnte.
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Ein Sprecher des Ministeriums will eine Entscheidung weder dementieren noch bestätigen. Es geht dabei um viel. Ohne direkten Einfluss auf InfraGO rückt eine Trennung von Netz und Betrieb bei der Bahn ein großes Stück näher. Das will die Union und das von ihr geführte Ministerium eigentlich erreichen. Auf der anderen Seite lehnt unter anderem die mächtige Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG dies ab und weiß die SPD dabei an ihrer Seite.
Bahn: Bundesverkehrsminister Schnieder steckt in schwieriger Lage
Auch der Konzern hat ein Interesse an einem bleibenden Einfluss auf die Infrastruktur. Das dafür zuständige Vorstandsressort musste der Muttergesellschaft bereits auflösen. Bei einer externen Besetzung des InfraGO-Aufsichtsrates hätte der Konzern dort praktisch nur noch wenig zu sagen. Kommentieren mag die Bahn das nicht. Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) wiederum steckt in einer schwierigen Lage. Erst vor Wochen ist er bei der Besetzung des Vorstandsvorsitzenden der InfraGO mit einem Manager von außen am Widerstand der EVG gescheitert. Ein neuerlicher Versuch könnte ihm eine weitere Schlappe einbringen, was ihn womöglich umdenken lässt.
Dafür warnt Peter Westenberger, Chef des Verbands Die Güterbahnen, vor einer Besetzung des Postens mit Palla. Das wäre ein totaler Fehlschlag hinsichtlich der Steuerung der InfraGO durch das Ministerium, sagt er. Dann wäre die Union mit ihren Ankündigungen einer stärkeren Trennung von Netz und Betrieb gescheitert.




