Im VW-Abgasskandal hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) laut einem Bericht von „Spiegel online“ die Zulassungsstellen in zehn deutschen Städten auf Entzug der Betriebserlaubnis für bestimmte Diesel-Modelle verklagt. So wolle der Umweltverband den Druck auf den Autobauer erhöhen – und die abseits des Prüfstands zu dreckigen Autos von der Straße holen.

„Mit den Klagen soll jeweils festgestellt werden, dass den vom Abgasbetrug betroffenen VW-Fahrzeugen der Eurostufe 5, ausgestattet mit einem Motor des Typs EA 189, der Betrieb auf öffentlichen Straßen zu untersagen ist“,  zitiert das Magazin eine Mitteilung der DUH. Diese Autos dürften wegen ihrer angeblich illegalen Abschalteinrichtungen zur Abgasreinigung gar nicht mehr fahren.

Für ihre Klage habe die DUH zehn Städte mit hoher Stickstoffdioxid-Belastung ausgewählt: Berlin, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hamburg, Hannover, Köln, Mainz, München, Stuttgart und Wiesbaden. Ob die Verwaltungsgerichte die Klagen annehmen und die Verfahren eröffnen, ist jedoch noch offen. Remo Klinger, der die DUH in den Verfahren als Rechtsanwalt vertritt, ist sich dem Bericht zu Folge aber sicher: „Mit den jetzt begonnenen Klageverfahren wird erreicht, dass Fahrzeuge, die erhebliche Mengen an Stickoxide ausstoßen und wegen der Verwendung illegaler Abschalteinrichtungen keine Betriebserlaubnis mehr haben dürfen, aus dem Verkehr gezogen werden.“

BM