Trotz Eurokrise

Deutscher Staatshaushalt 2012 erstmals wieder im Plus

Erstmals seit fünf Jahren haben die Einnahmen des deutschen Staates die Ausgaben überstiegen - trotz Schuldenkrise.

Ein robustes Wirtschaftswachstum hat dem deutschen Staat 2012 mitten in der Euro-Schuldenkrise einen leichten Überschuss beschert. Zwar bremste die Krise auch die deutsche Wirtschaft. Dennoch ergab sich nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes vom Dienstag ein Plus des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 0,7 Prozent – nach 3,0 Prozent ein Jahr zuvor. Wichtigster Wachstumsmotor war einmal mehr der Export.

Der Fiskus profitierte deutlich von der robusten Konjunktur: Bund, Länder, Gemeinden und Sozialkassen nahmen unter dem Strich sogar etwas mehr ein, als sie ausgaben (2,2 Mrd Euro). Damit erzielte der deutsche Staat erstmals seit 2007 einen leichten Überschuss von 0,1 Prozent.

Während andere Euro-Länder unter Abschwung und Sparprogrammen ächzen, ist Deutschland somit weit entfernt von der 3,0-Prozent-Marke, die der Maastricht-Vertrag höchstens als Defizit erlaubt. 2011 hatte Deutschland mit 0,8 Prozent gesamtstaatlichem Defizit abgeschlossen.

Konjunktur lässt Steuergelder sprudeln

Schon im ersten Halbjahr 2012 hatte die gute Konjunktur die Steuergelder sprudeln lassen, das bescherte dem deutschen Fiskus erstmals seit Anfang 2008 wieder einen Überschuss. Zudem verdiente Deutschland mit der Aufnahme neuer Schulden teilweise Geld: Investoren akzeptierten sogar negative Zinsen für deutsche Staatspapiere, weil Deutschland in der Krise als sicherer Hafen gilt.

Den Auswirkungen der Euro-Schuldenkrise konnte sich die exportorientierte deutsche Wirtschaft allerdings nicht völlig entziehen: Nach einem starken Jahresauftakt schwächte sich das Wirtschaftswachstum der größten Volkswirtschaft Europas 2012 von Quartal zu Quartal ab.

Für 2013 stimmen Ökonomen auf weitere Dämpfer ein, denn auch die Lage im wichtigen US-Markt ist unsicher. Die meisten Volkswirte erwarten für die deutsche Wirtschaft ein geringeres Wachstum als im abgelaufenen Jahr. Die Prognosen bewegen sich in einer Spannbreite von 0,3 bis knapp 1,0 Prozent.