Berliner Senatorin

Von Obernitz bittet nach Messe-Affäre um Entlassung

Glücklos agierte die Berliner Wirtschaftssenatorin zuletzt bei der Suche nach einem neuen Messe-Boss. Nun drängte Henkel auf ihre Ablösung.

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Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz (parteilos, für die CDU) muss ihr Amt aufgeben. Nach einem Streit mit der Messegesellschaft, der in den vergangenen Tagen eskaliert war, zog CDU-Parteichef Frank Henkel am Sonnabendmorgen die Konsequenzen. Er kündigte im kleinen Kreis führender CDU-Politiker an, dass er Sybille von Obernitz ablösen werde. Für den heutigen Sonntagabend ist das CDU-Präsidium zu einer Sondersitzung geladen, bei der die Ablösung bekannt gegeben und auch schon ein Nachfolger benannt werden soll. Sybille von Obernitz erklärte dann am Sonnabendnachmittag von sich aus ihren Rücktritt.

„Es gab keine Basis für eine weitere Zusammenarbeit“, sagte CDU-Chef Henkel der Berliner Morgenpost. Die Entlassung sei nicht sein Wunsch gewesen, „aber meine Verantwortung“. Die Wirtschaftsverwaltung müsse „ein Partner der Wirtschaft“ sein, so Henkel. Das Vertrauen zu Sybille von Obernitz sei aber nicht mehr gegeben gewesen. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sagte: „Ich bedauere, dass es zu dieser Entwicklung gekommen ist.“

Verteidigung kam zu spät

Grund für die Ablösung ist der Konflikt mit dem Messeaufsichtsrat um die Nachfolge von Messegeschäftsführer Raimund Hosch. Von Obernitz hatte ohne Rücksprache ein zweites Auswahlverfahren gestartet, eine Personalagentur – ohne die vorgeschriebene öffentliche Ausschreibung – beauftragt und schon eine Anzeige schalten lassen.

Zunächst verteidigte sie ihr Verhalten, dann erklärte sie am Freitag, sie habe einen Fehler gemacht und werde die entstandenen Kosten selbst bezahlen. Doch da war es schon zu spät. Henkel sei „der Geduldsfaden gerissen“, heißt es in CDU-Kreisen. Am Donnerstagabend war Henkel aus London zurückgekehrt, am Freitag sprach er mit Wowereit und Sybille von Obernitz. Zu diesem Zeitpunkt habe von Obernitz schon die Termine für die kommende Woche absagen lassen und auch keine Post und Unterlagen mehr angenommen, verlautet aus Regierungskreisen. Wowereit ließ Henkel bei seiner Entscheidung freie Hand.

Henkel sucht einen Nachfolger

Die Wirtschaftssenatorin erklärte am Sonnabend um kurz nach 16 Uhr, sie habe den Regierenden Bürgermeister um Entlassung gebeten. Der Umgang des Messeaufsichtsrats und der Geschäftsführung „mit dem Land Berlin als Hauptgesellschafter im Rahmen des aktuellen Ausschreibungsverfahrens entspricht aus meiner Sicht nicht dem angemessenen Rollenverständnis zwischen Eigentümer und den Organen der Gesellschaft“, so die Senatorin in ihrer Erklärung. „Die Diskussionen in den letzten Tagen zeigen, dass ich für diese Position keine ausreichende Unterstützung erfahre.“ Mit keinem Wort erwähnte von Obernitz, dass der Rücktritt auf Druck der CDU-Führung erfolgte.

Von Obernitz ist damit schon das zweite Senatsmitglied aufseiten der CDU, das vorzeitig zurücktritt. Im Dezember vergangenen Jahres hatte Michael Braun als Senator für Justiz und Verbraucherschutz nach nur zwölf Tagen Amtszeit um Entlassung gebeten, weil ihm vorgeworfen worden war, in Geschäfte mit Schrottimmobilien verwickelt zu sein.

Die Wirtschaftssenatorin hatte in ihren gut neun Monaten Amtszeit immer wieder für Ärger gesorgt. In der CDU war der Unmut über die 50-jährige Senatorin immer größer geworden. CDU-Chef Henkel sucht noch einen Nachfolger.