Berlin

Berlins Wirtschaftssenatorin von Obernitz tritt zurück

Ihr Führungsstil brachte ihr heftige Kritik ein. Jetzt hat die umstrittene Berliner Senatorin Klaus Wowereit um ihre Entlassung gebeten.

Foto: DAPD

Berlins Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz (parteilos) wird von ihrem Posten abgelöst. „CDU-Chef Frank Henkel hat Frau von Obernitz am Sonnabendnachmittag darüber informiert, dass er sich von ihr trennen wird“, sagte CDU-Sprecherin Gina Schmelter. Aus hochrangigen CDU-Kreisen war zu erfahren, dass Henkel am Sonnabend bei einem Gespräch in kleiner Runde der Kragen geplatzt sei. Daraufhin habe er entschieden, sich von ihr zu trennen.

Fast zeitgleich hat von Obernitz in einer Pressemitteilung informiert, dass sie Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) um die Entlassung vom Senatorenamt gebeten hatte. Zur Begründung sagte sie: „Der Umgang von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Messe Berlin GmbH mit dem Land Berlin als Hauptgesellschafter im Rahmen des aktuellen Ausschreibungsverfahrens entspricht aus meiner Sicht nicht dem angemessenen Rollenverständnis zwischen Eigentümer und den Organen der Gesellschaft. Die Diskussionen in den letzten Tagen zeigen, dass ich für diese Position keine ausreichende Unterstützung erfahre.“

Kritik wegen missglückter Ausschreibung

Von Obernitz war in die Kritik geraten, weil sie ohne Rücksprache mit dem Messe-Aufsichtsrat ein neues Auswahlverfahren für die Nachfolge von Raimund Hosch, dem Chef der landeseigenen Messe-Gesellschaft, gestartet hatte. Hosch scheidet 2013 aus. Nach der Kritik hatte von Obernitz noch am Freitag bei der Ausschreibung einen Formfehler eingeräumt und angekündigt, dadurch entstandene Kosten persönlich zu tragen.

Die Nominierung der Diplom-Volkswirtin als Wirtschaftssenatorin galt bei der Aufstellung des rot-schwarzen Senats als größte Überraschung. Die gebürtigen Bayerin kam 1996 nach Berlin und war zuletzt Bildungsexpertin beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK). Die Berufung der klassischen Quereinsteigerin war von der Berliner Wirtschaft damals sehr begrüßt worden. Parteiintern wurde ihr allerdings später vorgeworfen, dass sie zu wenig die Rückkopplung mit der CDU suchte.

Rücktritt von Wirtschaftssenatorin ist folgerichtig

Das Rücktritt von Berlins Wirtschaftssenatorin ist nach Ansicht von Linken-Landeschef Klaus Lederer folgerichtig. Schließlich sei die Senatorin bislang nicht durch konzeptionelle Vorstellungen zur Wirtschaftspolitik in Berlin aufgefallen, betonte Lederer. Das sei nun schon „der zweite schwarze Abgang im Pleiten, Pech und Pannen-Senat“, sagte er auf Anspielung auf den Rücktritt des ehemaligen Justizsenators Michael Braun (CDU) nach nur zwölf Tagen Amtszeit.

Zur Person

Sybille von Obernitz wurde am 11. März 1962 in Augsburg geboren. Nach dem Abitur studierte sie Volkswirtschaft in Freiburg und München. Erste Berufserfahrungen sammelte sie als Referentin bei der Augsburger Industrie- und Handelskammer im Bereich Konjunkturberichterstattung.

Umzug: 1997 wechselte Sybille von Obernitz zur IHK Berlin, 2004 zum Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK). Dort leitete sie zuletzt die Bildungsabteilung. Sie setzte sich unter anderem für den Ausbildungspakt zwischen der Wirtschaft und der Bundesregierung ein. Sie machte sich zudem für die Weiterentwicklung des Berufsbildungssystems und die Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen stark. Seitdem gilt sie als ausgewiesene Bildungsexpertin.

Politik: Überraschend kam im November 2011 die Berufung der in der Berliner Landespolitik bislang weitgehend unbekannten parteilosen Volkswirtin in das rot-schwarze Kabinett. Vorgeschlagen hatte sie CDU-Landes- und -Fraktionschef Frank Henkel. Seit dem 1. Dezember 2011 ist die parteilose Volkswirtin Senatorin für Wirtschaft, Technologie und Forschung in Berlin.

Privat: Die Wirtschaftssenatorin ist verheiratet und hat drei Kinder.