Schuldenkrise

Monti singt den Schulden-Blues der Staatsverschulder

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Florian Eder

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Italien führt eine gefährliche Allianz an, die nach Solidarität in bar ruft. Lässt man das Premier Monti durchgehen, wird Europa nicht gesund.

Europa hat einen neuen Star. Es ist ein feiner grauhaariger Mann mit guten Manieren und schmalen Manschetten. Mario Monti heißt er, ist 68 Jahre alt und seit gut 70 Tagen Italiens Premierminister. In dieser Zeit hat er dem Land und seinem Amt Ansehen wiedergegeben. Beiden nahm er durch besonnene Auftritte in Europa und kraftvolle im römischen Parlament das Clowneske, das unter seinem Vorgänger prägend war.

Er wirkt erfrischend fremd in Italiens politischem Zirkus. Mario Monti befreite Italien von dem Albtraum, nicht mehr ernst genommen zu werden. Das macht ihn zu einem der wichtigsten Partner Angela Merkels in der Euro-Krise. Es macht ihn auch zu ihrem mächtigsten Gegner.

Denn Monti genügen seine Anfangserfolge nicht. Er fordert mehr Solidarität, mehr Anerkennung seiner Arbeit, eine Aufstockung des Rettungsschirmes – mehr Geld. Mit der Autorität seines Amtes und seiner Person macht er sich zum Sprachrohr einer Allianz, die Europas Rettung aus seiner Vertrauenskrise aufs Spiel setzt. Sie hat Angst vor den Märkten und fordert ultimatives Kümmern der Potenten. Sie verfällt, kaum deutet sich ein bisschen Entspannung an, in die verheerenden Muster, die Europa die Krise eingebrockt haben.

Die Allianz verlässt sich nicht auf die Kraft politischen Gestaltungswillens. Sie setzt kein Zutrauen darauf, dass Portugiesen und Spanier selbst das größte Interesse haben, die Verschuldung ihres Staatswesens abzubauen. Darauf, dass Strukturreformen nicht einengen, sondern befreien. Und sie traut sich nicht, den Bürgern in aller Klarheit ins Gesicht zu sagen: Auch ihr seid gefordert.

Monti geht aufrecht

Das Fatale ist: Monti kennt den rechten Weg besser als viele. Aber auch für ihn ist der Weg der Disziplin der unbequemere. Wenn sich stattdessen die Aussicht auf Hilfe bietet, warum nicht danach rufen? Monti ist der Held der Geduckten wie Mariano Rajoy. Der spanische Premierminister kritisiert zu Hause das deutsche Beharren auf Haushaltsdisziplin. Vergangene Woche in Berlin, von Angesicht zu Angesicht mit der Bundeskanzlerin, traute er sich nicht, das zu wiederholen.

Hier gab Rajoy den guten Schüler, der Reformen verspricht und gelobt, ein Staat solle sich nicht auf Kosten der künftigen Generationen finanzieren. Monti hingegen geht aufrecht, sagt offen, was er will. Seine Erfahrung (und die der anderen mit ihm) gibt ihm Glaubwürdigkeit: Als EU-Kommissar bewies er die Kraft zu liberalen Reformen, auch diesmal, so wirbt er, werde er seinen Teil des Geschäfts erfüllen. Der Klassenbeste wird zum Klassensprecher von Südeuropas Etatisten – und verkennt eines: Es geht längst nicht mehr darum, ein paar Reformen in Brüssel gegen Barschecks einzutauschen. Die Euro-Rettung gelingt nicht in Basarmanier.

Der Held des schlanken Staates

Der Italiener ist gleichzeitig der Held all derer, die sich den Staat so schlank wünschen, dass sie in ihm und dem Geld seiner Bürger ein schlichtes Werkzeug sehen. Ein Werkzeug, das man nach Belieben einsetzt, wenn es gilt, dem Finanzsystem Schocks zu ersparen. Es sind dieselben, die auch eine Notenbank nur als Vehikel sehen. Mario Monti, dieser signorile Mann des alten Europa, ist der allem Dolce Vita unverdächtige Kronzeuge Christine Lagardes, der neuen starken Frau in Europa. Als Chefin des Internationalen Währungsfonds wiederholt sie, was sie als Frankreichs Finanzministerin forderte: mehr Steuergeld aus den reichen in die klammen Staaten.

Er ist Kronzeuge auch des US-Präsidenten: Obama und Monti wollen sich bald treffen, um "eine Ausweitung von Europas finanzieller Brandmauer" zu diskutieren, teilt das Weiße Haus mit. Monti hat Obamas Rückendeckung. Der Gesang der Sirenen schwillt vor dem Euro-Gipfel, der süße Gesang vom Geldausgeben. An Italien entscheidet sich die Zukunft der Euro-Zone. Irland, Portugal und Spanien mögen ins Feuer geraten, wenn die Rettung Griechenlands nicht gelingt. Italien ist so groß, so wichtig und so stark, dass das Land der entscheidende Faktor sein wird, die Währungsunion zusammenzuhalten oder auseinanderfallen zu lassen.

Dabei hilft aber kein Jobprogramm mit Brüsseler Geld, dabei hilft auch keine Aufstockung der Rettungsmittel, die für Italien mit seinen 1,8 Billionen Euro Schulden ja doch nie reichen würden. Dabei hilft nur der Weg, den Monti daheim in Rom zu gehen begann. Schade, dass er sich nun nicht darauf verlassen mag, dass er zum Ziel führt:

Er will ausmisten bei den Ausgaben, den Privilegierten ihre Pfründen nehmen. Kräftig ist Monti ausgeschritten in den ersten Wochen. Italien beschloss, mehr Wettbewerb in Branchen zuzulassen, die den Alltag bestimmen: bei Rechtsanwälten und Apotheken, Taxis und Tankstellen. Das schafft ihm Feinde. Aber längst nicht alle Italiener sind Betonköpfe.

Italiens Finanzrisiko sinkt

Längst sinken Italiens Finanzierungskosten, ganz ohne Hilfe aus Berlin. Auch die Märkte können sich Montis Charme nicht widersetzen. Das verschafft ihm Luft. Und auch Zeit hat er: Monti bietet den Parlamentariern – sie sind noch übrig aus der untergegangenen Zeit des Silvio Berlusconi – kühl die Stirn, die ihn spüren lassen wollten, dass seine Regierungszeit von ihrer Gnade abhänge. Inzwischen hängt ihre Zukunft vom Interimspremier ab: Die Berlusconi-Mehrheit ist in Umfragen Geschichte. Von einem Sturz Montis vor dem Wahltermin 2013 ist daher keine Rede.

Italien muss die Chance nutzen, denn zwar ist vieles angeschoben, aber nichts erreicht. Die Reichen bringen Schwarzgeld in die Schweiz, trotz des dicht geknüpften Netzes, mit dem Italien Geldströme verfolgt. Allein: Die Republik nutzt es kaum. Das Land fällt auseinander in Nord und Süd, in Privilegierte und diejenigen, die das Nachsehen haben. Die Italiener sitzen auf einem Geldvermögen, das den nationalen Schuldenstand um mehr als die Hälfte übersteigt.

Es ist bequemer, die anderen zahlen zu lassen. Aber es ist einer stolzen Nation nicht würdig. Italien will seinen Platz in Europa zurückgewinnen. Wenn Monti zeigt, dass er der Schuldenkrise aus eigener Anstrengung Herr wird, wird ihm niemand diese Führungsrolle verweigern. Dann steht er nicht nur für die Rettung Italiens. Sondern dafür, dass Europa bereit ist, selbstbewusst den Wettkampf mit den Wirtschaftsmächten der Welt aufzunehmen.