Patentstreit

Apple droht Rückschlag im Dauerstreit mit Samsung

Die Verbraucher in Deutschland können wohl auch in Zukunft zwischen dem iPad von Apple und dem Konkurrenzmodell von Samsung wählen. Düsseldorfer Landgericht sieht nach vorläufiger Einschätzung keinen Grund für Verkaufsverbot für den überarbeiteten iPad-Rivalen „Galaxy Tab 10.1N"

Foto: dapd / dapd/DAPD

Apple droht ein empfindlicher Rückschlag im Dauerstreit mit dem Rivalen Samsung. Denn das Düsseldorfer Landgericht sieht bislang keinen Grund, das vor einigen Monaten erlassene Verkaufsverbot für das Samsung „Galaxy Tab 10.1“ auch auf das Nachfolgegerät „Galaxy Tab 10.1N“ auszuweiten. Der koreanische Konzern kann damit den iPad-Rivalen zunächst weiter im Weihnachtsgeschäft anbieten. Seine endgültige Entscheidung will das Gericht am 9. Februar verkünden.

Apple versuchte am Donnerstag vor dem Düsseldorfer Landgericht, den Vertrieb des Gerätes mit einer einstweiligen Verfügung untersagen zu lassen. In einer vorläufigen Einschätzung sah die zuständige Kammer aber keinen Grund für ein Verkaufsverbot.

Die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hofmann betonte, nach vorläufiger Auffassung der Kammer habe sich Samsung durch die Überarbeitung des Vorgängermodells „Galaxy Tab 10.1“ soweit von Apples geschütztem Geschmacksmuster entfernt, dass es keinen Grund mehr für ein darauf gestütztes Verkaufsverbot gebe. Auch aus wettbewerbsrechtlichen Gründen gebe es wohl eher keinen Anlass für einen Verkaufsstopp, sagte die Richterin.

Das Düsseldorfer Gericht hatte vor einigen Monaten den Verkauf des „Galaxy Tab 10.1“ in Deutschland untersagt, weil sein Design Geschmacksmusterrechte des Apple-Konzerns verletze. Samsung hatte nach dem Verbot das Design des Geräts überarbeitet und ein Nachfolgemodell unter der Bezeichnung „Galaxy Tab 10.1N“ auf den Markt gebracht.

Gericht sieht keine Herkunftstäuschung

Die Richterin bescheinigte dem koreanischen Unternehmen, bei der Überarbeitung wesentliche Bedenken des Gerichts aufgegriffen zu haben. Die deutlich breitere Gestaltung der Geräteseiten und deutlich erkennbare Lautsprecherschlitze auf der Vorderseite sorgten nach der ersten Einschätzung des Gerichts für eine ausreichende gestalterische Abgrenzung vom durchgehend schlichten Design des Apple-Geschmacksmusters.

Auch aus wettbewerbsrechtlicher Sicht neige die Kammer bislang eher dazu, den Anspruch von Apple auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zu verneinen, sagte die Richterin. So könne etwa von einer Herkunftstäuschung wohl nicht die Rede sein. „Die Kammer ist sicher, dass Apple und Samsung besser bekannt sind als der Bundespräsident oder die Bundeskanzlerin.“

Im Streit um die Marktanteile bei den lukrativen Smartphones und Tablet-PCs überziehen sich Apple und Samsung derzeit weltweit wechselseitig mit Prozessen. Dabei geht es nicht nur um Plagiatsvorwürfe, sondern auch um Patentrechtsverletzungen.

Apple hatte mit der Entwicklung des iPhones und des iPads in den vergangenen Jahren zunächst den Smartphone-Markt und dann den Markt für flache Kleincomputer revolutioniert. Seitdem bemühen sich die Konkurrenten, den Vorsprung der Kalifornier einzuholen, während Apple seine führende Position nicht nur durch Neuentwicklungen, sondern auch zahlreiche rechtliche Auseinandersetzungen zu verteidigen sucht.