Untreue-Vorwurf

Ermittlungen gegen Opel-Betriebsrat Klaus Franz

Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Untreue gegen den scheidenden Opel-Betriebsratschef. Der sieht das ganz gelassen.

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Die Staatsanwaltschaft Darmstadt ermittelt gegen den scheidenden Opel-Betriebsratsvorsitzenden Klaus Franz wegen Untreue. Dies bestätigte ein Sprecher der Behörde. Anlass der Ermittlungen seien umstrittene Sonderzahlungen, die Opel-Betriebsrat-Mitglieder erhalten hätten.

Laut einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ von Mitte Oktober sollen Franz und zwei weitere Betriebsrat-Mitglieder bis zu 1300 Euro monatlich für ihre Arbeit von Opel erhalten haben. Damit würden Überstunden der Betriebsräte entlohnt.

Opel hält solche Zahlungen dem Bericht zufolge nach dem Betriebsverfassungsgesetz für zulässig. Arbeitsrechtler sähen darin jedoch einen Verstoß gegen das gesetzliche Gebot, dass Betriebsrat-Arbeit unentgeltlich sein soll, weil sich Arbeitgeber Betriebsräte ansonsten mit Extrazahlungen gefügig machen könnten

Franz selbst fürchtet die Untreue-Ermittlungen der Darmstädter Staatsanwaltschaft nicht. „Ich bin mir sehr sicher, dass sich das Ganze in Wohlgefallen auflösen wird“, sagte er. Zugleich verteidigte Franz erneut die Sonderzahlungen von Opel an Betriebsratsmitglieder von bis zu 1300 Euro monatlich.

Es habe sich um pauschale Vergütungen zusätzlichen Arbeitsaufwands gehandelt und stehe völlig im Einklang mit dem Betriebsverfassungsgesetz. Diese Auffassung hatten auch die ebenfalls von der Staatsanwaltschaft verdächtigten Opel-Manager vertreten.

Bei Opel in Eisenach seien keine Zulagen an Betriebsräte geflossen, versicherte der Vorsitzende Harald Lieske am Montag. Das Gremium an dem Thüringer Opel-Standort habe 17 Mitglieder.

Der 59 Jahre alte Franz wies Spekulationen zurück, dass sein zum Jahresende geplanter Rückzug als Betriebsratschef mit den Ermittlungen im Zusammenhang stehe. „Ich habe meine Altersteilzeit bereits im November 2006 vereinbart und stehe seit 2009 im aktiven Teil der Vereinbarung.“ Er habe sein Ausscheiden erst in der vergangenen Woche bekanntgegeben, um auch nach außen als handlungsfähiger Vertreter der Arbeitnehmer wahrgenommen zu werden.