Kreditwürdigkeit abgestuft

Ratingagentur lässt Portugal noch weiter abstürzen

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Streik in Portugal

Aus Protest gegen die Spamaßnahmen der Regierung legen die Gewerkschaften das öffentliche Leben in Portugal weitgehend lahm.

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Während Portugal für 24 Stunden gegen die immer härteren Sparmaßnahmen der Regierung streikt, muss das schuldengeplagte Land den nächsten Schlag hinnehmen: Die Ratingagentur Fitch stufte die Kreditwürdigkeit Portugals erneut herab.

Die Ratingagentur Fitch hat die Kreditwürdigkeit Portugals herabgestuft. Die Agentur bewertet das Land nun mit der Note „BB+“ nach bislang „BBB-“, wie die Experten von Fitch am Donnerstag mitteilten. Der Ausblick sei negativ, Portugal habe keinen Status als Investmentland mehr. Die Ratingagentur begründete ihren Schritt mit den großen Ungleichgewichten im Haushalt, der hohen Verschuldung über alle Sektoren hinweg sowie einem ungünstigen konjunkturellen Ausblick. Fitch rechnet damit, dass die portugiesische Wirtschaft nächstes Jahr um drei Prozent schrumpft.

Zeitgleich hat in dem hoch verschuldeten Euro-Land ein eintägiger Generalstreik gegen das Sparprogramm der Regierung begonnen. Medien berichteten schon am frühen Vormittag von einer hohen Beteiligung. Landesweit soll es neben der 24-stündigen Arbeitsniederlegung auch rund drei Dutzend Kundgebungen geben. Es ist erst der dritte gemeinsame Streikaufruf der beiden wichtigsten Gewerkschaftsdachverbände – nach 1988 und November 2010.

Der Ausstand trifft auch zahlreiche Urlauber aus Deutschland und anderen Ländern. Die nationale Fluggesellschaft TAP strich 121 von 140 geplanten Passagierflügen, wie ein Verantwortlicher mitteilte. Es werde lediglich ein Minimalbetrieb aufrechterhalten. Nur Flüge zu den Atlantikinseln Azoren und Madeira fänden statt. Der öffentliche Verkehr sei stark beeinträchtigt, die Müllabfuhr und die Postverteilung völlig zum Erliegen gekommen, berichteten Medien.

Der Streik findet sechs Tage vor der geplanten Verabschiedung des umstrittenen Sparhaushalts statt. Nächstes Jahr sollen unter anderem die Ausgaben für Gesundheit und Bildung um zehn Prozent gesenkt werden. Den Bediensteten und Rentnern des Staates, die mehr als 1000 Euro beziehen, soll das 13. und das 14. Gehalt gestrichen werden.

Als Gegenleistung für das 78 Milliarden Euro schwere Hilfspaket der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) muss Portugal in diesem Jahr das Haushaltsdefizit von 9,8 Prozent (2010) auf 5,9 Prozent senken. Das Ziel für 2012 beträgt 4,5 Prozent. Infolge dieser Bemühungen wird die Wirtschaft des Landes nach jüngster Schätzung der Regierung dieses Jahr um 1,6 und 2012 um 3,0 Prozent schrumpfen.